eprimo GmbH · Postfach 18 63 · 63238 Neu-Isenburg
Unsere Daten Online-Hilfe:
Die Antworten auf Ihre Fragen finden Sie online auf www.eprimo.de/hilfe
Herrn Abbas Makvandi Heintzestr. 10 24143 Kiel
Internet:
www.eprimo.de Adresse:
eprimo GmbH, Postfach 18 63 63238 Neu-Isenburg Bankverbindung:
Deutsche Bank IBAN DE66 3607 0050 0230 0366 00
25. August 2021 Beginn der Belieferung Ihre Daten
Ihr Wechselstatus
Verbrauchsstelle:
14.09.21
Abbas Makvandi Heintzestr. 10 24143 Kiel Zählernummer:
Guten Tag Herr Makvandi, herzlich willkommen bei eprimo. Wir freuen uns, dass Sie sich für unser TÜV-zertifiziertes Oekostrom entschieden haben und durch Ihre Wahl einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz leis ten. Ab dem 14. September 2021 beliefern wir Sie mit klima neutralem Strom aus 100 % erneuerbaren Energien. Nutzen Sie Ihre Kundennummer als Eintrittskarte für die eprimo Online Services in Ihrem Kundenportal auf unserer Homepage www.eprimo.de.
2813835 Zählerstand:
wird uns vom Messstellenbetreiber übermittelt Angegebener Verbrauch pro Jahr:
1.500 kWh Erste Jahresrechnung:
Erhalten Sie nach dem letzten Abschlag Kundennummer:
46781088 bei Rückfragen bitte angeben Ihr gewähltes Produkt1
Ihr individueller monatlicher Abschlag monatlicher Abschlag6 in Höhe von 57,00 Euro ist fällig zu folgenden Terminen: Terminen: 28.09.2021 28.11.2021 28.01.2022 28.03.2022 28.10.2021 28.12.2021 28.02.2022 28.04.2022
eprimoStrom 24 PrimaKlima Monatliche Abschlagszahlung
57,00 €
( inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer )
Setzt sich zusammen aus:
Wir werden den Abschlag von 57,00 Euro zu den genannten Fäl ligkeiten von Ihrem Konto mit der IBAN IBAN DE86 XXXX XXXX XXXX XX80 37 abbuchen. Bitte beachten Sie, dass Sie ohne Mahnung in Verzug geraten, sollten die angegebenen Beträge nicht fristgerecht unserem Konto gutgeschrieben sein.
Geschäftsführung Jens Michael Peters (Vorsitzender d. Geschäftsführung)
Sitz der Gesellschaft 63263 Neu-Isenburg
Arbeitspreis (b (brutto): 1. bis 12. Monat ab dem 13. Monat Grundpreis (brutto): 1. bis 12. Monat ab dem 13. Monat
29,04 ct c t/kWh 31,54 ct/kWh 12,76 € 12,76 €
Treuebonus2:
20,00 €
PrimaKlima-Bonus3:
95,00 €
Preisgarantie4:
bis zum 13.09.2023
Vertragslaufzeit5:
bis zum 13.09.2023
Bankverbindung Amtsgericht Offenbach Deutsche Bank HRB 43027 IBAN DE66 3607 0050 0230 0366 00 Ust.-IdNr.: DE813091089
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Auf die von uns erbrachten Zeitraum vom 1.7.2020 1.7.2020 bis zum erbrachten Lieferungen und Leistungen im Zeitraum * 31.12.2020 31.12.202 0 gilt die reduzierte gesetzliche Mehrwertsteuer von 16%.
Mit freundlichen Grüßen nach Kiel Ihre Julia Lamm eprimo Kundenservice
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Fußnoten und wichtige Informationen: 1
Komplettpreis: Komplettpreis inkl. Der in Ziffer 4.2 der AGB benannten Preisbestandteile (Preisstand gemäß Auftragsdatum).
2
Treuebonus: Den „Treuebonus“ erhalten Sie, soweit sich Ihr Vertrag nach dem ersten Belieferungsjahr gemäß Ziffer 15.2 der AGB verlängert und Sie nach Ab lauf der Erstvertragslaufzeit weiter ununterbrochen von eprimo mit Energie beliefert werden. Dieser wird nach 720 Tagen durchgängiger Beliefe rung auf Ihr Konto überwiesen. Sollten die Voraussetzungen aus einem von Ihnen zu vertretenden Grund nicht erfüllt werden, entfällt der Anspruch auf den Bonus. Der Anspruch auf den Treuebonus bleibt bestehen, sofern Sie den Vertrag vorzeitig in Ausübung eines Ihnen zustehenden Rechts (z.B. Sonderkündigungsrecht) beenden.“
3
PrimaKlima-Bonus: Den "Wechselbonus" oder "PrimaKlima-Bonus" erhalten Sie nach 365 Tagen Belieferung durch eprimo. Voraussetzung ist, dass Sie ab dem ersten Belieferungstag ununterbrochen 365werden Tage Energie von5.4 eprimo bezogen haben. Ein bereits ausgezahlter Bonus kann bei Nichterfüllung der Vo raussetzungen ggf. zurückgefordert (vgl. Ziffer der AGB).
4
Preisgarantie: Während der vertraglich vereinbarten Laufzeit der eprimo-Preisgarantie ist eine Preisänderung ausgeschlossen. Von der Preisgarantie ausgenom men sind Änderungen der Umsatzsteuer und etwaige Preisänderungen, die die Stromsteuer und die künftig neue Steuern, Abgaben oder sonsti ge staatlich veranlasste, die Beschaffung, Erzeugung, Netznutzung (Übertragung (Übertragung und Verteilung) oder den Verbrauch von Strom betreffende Belas tungen oder Entlastungen (vgl. Ziffer 6.4 der Strom-AGB) betreffen. Etwaige Preisänderungen Preisänderungen erfolgen in dem in Ziffer 6.2 und / oder 6.4 der Strom-AGB beschriebenen Verfahren. Bei einer gesetzlichen Änderung der Umsatzsteuer gilt Ziffer 6.3 der Strom-AGB.
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Vertragslaufzeit: Der Stromlieferungsvertrag hat eine Vertragslaufzeit bis zum 13. September 2023. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um jeweils j eweils 12 Monate, wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit gemäß Ziffer 16.2 & 16.5 der AGB gekündigt wird.
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Monatlicher Abschlag: Der monatliche Abschlag wird auf Basis Ihres Verbrauches und des Zeitraums vom Belieferungsbeginn bis zum Ablesetermin Ihres Zählerstandes berechnet, der uns in der Regel von Ihrem Messstellenbetreiber vorgegeben wird. Häufig entspricht die erste Abrechnungsperiode nicht 12 Mona te. In verbrauchsstarken Abrechnungsperioden, wie bspw. im Winter, kann so der monatliche Abschlag höher sein. Nach der ersten Rechnungsstel lung wird der Abschlag dann auf Basis Ihres Verbrauchs und einer Abschlagsperiode von dann 12 Monaten neu berechnet. Natürlich bezahlen Sie immer nur das, was Sie Si e tatsächlich verbraucht haben.
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Wir reichen die Mehrwertsteuer-Reduzierung an Sie weiter: Auf die von uns erbrachten Lieferungen und Leistungen im Zeitraum vom 1.7.2020 bis zum 31.12.2020 gilt die reduzierte gesetzliche Mehrwert steuer von 16% anstelle von bisher 19%. Dies wird in Ihrer Rechnung berücksichtigt. Der in der Rechnung ausgewiesene Bruttopreis ist für den oben genannten Zeitraum in diesem Fall im Umfang des verringerten Mehrwertsteuersatzes Mehrwertsteuersatzes reduziert. Sie als Kunde profitieren somit von der Re duzierung der Mehrwertsteuersatz Mehrwertsteuersatzes. es.
Widerrufsbelehrung:
Widerruf: Ihnen steht ein Widerrufsrecht zu, siehe 3. Seite der beigefügten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. EDL-G: Informationen laut Energiedienstleistungsgesetz Energiedienstleistungsgesetz ("EDL-G") finden Sie ebenfalls auf der 3. Seite der beigefügten / Ihnen bereits vorliegenden Allge meinen Geschäftsbedingu Geschäftsbedingungen. ngen.
Information zum europäischen Lastschriftverfahren (SEPA):
Nach Vorgabe der Europäischen Union werden wir Ihre Abschläge sowie Rechnungsbeträge zu den Ihnen genannten Fälligkeiten mittels SEPA-Last schrift einziehen, sofern Sie über einen aktiven Lastschrifteinzug verfügen. Dieser Einzug wird durch Ihre Mandatsreferenz und unsere GläubigerIdentifikationsnummer gekennzeichnet, die von uns zwecks eindeutiger Identifikation angegeben werden müssen: Ihre Mandatsreferenz: 000046781088 Unsere Gläubiger-ID: DE12ZZZ000000806 DE12ZZZ00000080651 51 Für den Fall, dass nicht Sie, sondern eine andere Person die fälligen Beträge bezahlt, bitten wir Sie, diese Informationen entsprechend weiterzuge weiterzuge ben.
AllgemeineGeschäftsbedingungenStromder eprimoGmbH 1.Vertragspartner VertragspartnersinddieeprimoGmbH(„eprimo“),Flughafenstraße20,63263
Neu-Isenburg,AmtsgerichtOenbach,HRB43027,(Kontaktdaten:sieheZiffer20)undSie. 2.Vertragsgegenstand,Online-Kundenportal,Online-Produkt
2.1.DieseAGBregelndieBelieferungmitelektris 2.1.DieseAGBregelndieBelie ferungmitelektrischer cherEnergiefürdievertrag Energiefürdievertraglichvereinbarte lich vereinbarte Lieferstel Lieferstelle le außerhalbder Grund-und Ersatzvers Ersatzversorgungim orgungim RahmeneinesSondervertrags.DerkonkreteVertragsgegenstandergibtsich ausdiesenAGB,demAuftr ausdiesenA GB,demAuftragsformula agsformularbzw.Online-B rbzw.Online-Bestellformula estellformularsowieaus rsowieaus deninderPreislistegetroenenReg deninderPreislistegetr oenenRegelungen.Dieseregeln elungen.DieseregelninVerbindungmit inVerbindungmit demEnergiewirtschaftsgese demEnergiewirtsch aftsgesetz(EnWG)dieLieferungvonS tz(EnWG)dieLieferungvonStromdurcheprimo. tromdurcheprimo. Die AGB AGB gelte gelten n für alle alle Str Stromlie omlieferu ferungsv ngsvertr erträge,die äge,die ab dem 01.04.2021 01.04.2021 abgeschlossenwurden,sowiefürallebereitslaufendenStromlieferungsverträge, träg e, wenn wenn Ihne Ihnen n dies diese e AGB AGB im Rahm Rahmen en eine einer r AGB AGB-Änd -Änderun erung g über übermittel mittelt t wurden. wur den. Eineallgeme Eineallgemein in zugä zugängli ngliche,vollstä che,vollständig ndige e undgültigePreisl undgültigePreisliste iste ist unterwww.eprimo.de/ueber-ep unterwww.ep rimo.de/ueber-eprimo/agb/einseh rimo/agb/einsehbarundabru barundabruar. ar. 2.2. Aufgrund Aufgrund des mit Ihnen geschlossene geschlossenen n Strom Stromlieferung lieferungsvertra svertrags gs („Vertrag tr ag“) “) be bezi zieh ehen en Si Sie e St Stro rom m fü für r de den n im im Au Auft ftra rag g be bena nann nnte ten n Tar arif if fü für r di die e dortvereinbarteBedarfsart,z.B.fürdengesamtenEigenbedarf(Haushalts strom)oderfürRaumheizungszwecke.NurdiedortgenannteArtderStromlie -
ferungistBestandteildiesesVertrags. 2.3eprimostelltaufseinerWebseitewww.eprimo.deeinpasswortgeschütztes Onlin Online-K e-Kunde undenport nportal al zur Ver Verfügu fügung. ng. Das Onlin Online-K e-Kunde undenport nportal al verf verfügt ügt unteranderemübereinengeschütztenPostfachbereich,indemDokumente,
4.Strompreis,Preisbestandteile
4.1.DasEntgeltfürdieStromlieferungrichtetsichnachdemjeweilsvertraglich ver lich vereinb einbarten arten Ta Tarif rif.. Der Grun Grundpr dpreis eis wir wird d pro pro Zäh Zähler ler (Ein (Eintarif tarifzähl zähler), er), der Arbeit Arb eitspr spreis eis pr pro o abg abger erech echne nete te Kil Kilow owat attst tstun unde de ber berech echne net. t. Gru Grundnd- und und ArbeitspreisbildenzusammenIhrenStrompreis. 4.2.IhrStrompreissetztsichwiefolgtz 4.2.IhrStrompreissetz tsichwiefolgtzusammen: usammen: a)voneprimobeeinussbarerTeildesStrompreises:Beschaungskosten, Vertriebskosten,Abrechnungskosten b)voneprimonichtbeeinussbarerTeildesStrompreises: (1)NetzentgelteundEn (1)Netzen tgelteundEntgeltefürMessun tgeltefürMessungundMessste gundMessstellen llenbetrieb: betrieb: •Netznutzungsentgelte •Konzessionsabgaben •EntgeltefürdieMessungun EntgeltefürdieMessungunddenMessstel ddenMessstellenbetriebei lenbetriebeinesnicht nesnicht elektronischenZählers elektronisch enZählers,soweitbeide ,soweitbeideLeistungen LeistungendurchIhr durchIhrenörtlichen enörtlichen Netzbetreibererbrachtwerden(etwaigedarüberhinausgehendeKosten desNetzbetreibersfürd desNetzbe treibersfürdenBetriebei enBetriebeineselektronis neselektronischenZähle chenZählerssind rssind vonIhnenzutragen) (2)Steuern,AbgabenundUmlagen: •Umsatzsteuer •Stromsteuer •EEG-Umlage
•KWKG-Umlage •§17fEnWGOshore-Netzumlage •Umlagenach§18derVerordnungzuabschaltbarenLasten •§19StromNEV-Umlage 4.3.SofernSieeinenDrittenmitdemMessstellenbetrieb/derMessdienstleis-
Rechnung RechnungenundwichtigeMitteilungenzuIhremVertr enundwichtigeMitteilungenzuIhremVertrag,z. ag,z.B.Vertragsunter B.Vertragsun ter-lagen,Begrüßungsschreiben lagen,Begrüßun gsschreibenetc.abgelegtundvonIhneneinge etc.abgelegtundvonIhneneingesehen,herun sehen,herun tergeladen,ausgedrucktsowiearchiviertwerdenkönnen.Außerdemkönnen SiedortauchKundendatenverwaltenundanpassen.WennSiesichfürdas Online-Kundenportalregistrierthaben,werdenIhnendieInfor mationen,Rech nungenundMitteilungeninIhremgeschütztenKunde nungenundMitteilunge ninIhremgeschütztenKundenbereichdauerh nbereichdauerhaftzur aftzur Verfügung Verfügu ng gestellt. Ein Postvers Postversand and der dort bereitges bereitgestellten tellten Mitteilungen undRechnungenerfolgtdannnichtmehr.eprimobehältsichaberdasRecht vor,einzelne Mitteilungenwie z.B. B. Preisanpa Preisanpassungs-sch ssungs-schreiben,Mahnungen reiben,Mahnungen oderKündigungsschreiben,weiterhinperPostversendenzudürfen.SiewerdenvoneprimoübereinenneuenPost-eingangimOnline-Kundenportalper E-Mailinformiert.HabenSiesichfürdieNutzungdesOnline-Kundenportals registri reg istriert, ert, müsse müssen n Sie sich sicherst erstellen ellen,, dass dass Ihre Ihre hin hinterle terlegte gte E-Mai E-Mail-Ad l-Adress resse e ständi stä ndig g akt aktuel uelll und und err erreic eichba hbar r ist ist.. Änd Änderu erung ngen en kö könne nnen n un unmit mittel telba bar r im Online-Kundenportalvorgenommenwerden.
tung tung beau beauftra ftragen, gen, wer werden den die im Str Strompr ompreis eis ent enthalte haltenen nen Kosten Kos ten für den Messstellenbetrieb/die Messstellenbe trieb/dieMessstellend Messstellendienstleistung ienstleistung erstatte erstattet. t. Die insoweitzu erstattendenKostenwerdenIhnen,soweiteprimoKenntnisvonderBeauftra gungdesDrittenmitdemMessstellenbetrieb/derMessstellendienstleistung hatunddieBeauftragungvomNetzbetreiberbestätigtwurde,inderJahres rechnungerstattetbzw.inZukunftnichtmehrberechnet.
2.4 Mit 2.4 Mit Ab Absch schlus luss s ein eines es Ve Vertr rtrag ages es für für ein ein Onl Online ine-Pr -Produ odukt kt ve verp rpic icht hten en Sie sich sich zur Reg Registri istrierun erung g und Nutz Nutzung ung des eprim eprimo o Onlin Online-K e-Kunde undenpor nportals. tals. Siesinddamiteinverstanden,dassdieweitereKommunikationzumVertrag einschließlichderÜbermittlungvonDokumenten,Rechnungen,wichtigenMit teilungen(wiez.B.Preisanpassungsschreiben,Mahnungenetc.)ausschließ lichüberdasOnline-KundenportaldurchBereitstellungderDokumentedort erfolgt.DieDokumentekönnenvonIhneneingese DokumentekönnenvonIhneneingesehen,herunter hen,heruntergeladen,aus geladen,ausgedrucktsowiearchiviertwerden.Siewerdenvoneprimoübereinenneuen Posteingangim eingangim Onlin Online-K e-Kunde undenpor nportalper talper E-Mai E-Maill inf informie ormiert. rt. Sieverpic Sieverpichten hten sich,eprimofürdiegesamteVertragsdauereinegültige,erreichbareE-Mail-Ad ressezubenennenundÄnderungenderE-Mail-Adresseunverzüglichmitzu -
5.3.Soweitnichtsanderesvereinbartwird,erfolgtdieAuszahlu 5.3.Soweitnichtsanderesvereinbartwir d,erfolgtdieAuszahlungdesBonus ngdesBonus imWegederVerrechnungmitdererstenJahresabrechnungaufdasEndeder abrechnungaufdasEndeder ersten12MonateBelieferu ersten12Mona teBelieferungszeit. ngszeit.
teilen.
6.PreisgarantieundPreisänderungen
3.ZustandekommendesVertrags,Lieferbeginn
6.1.Preisgarantie
3.1.Der Ver Vertrag trag komm kommt t zust zustande ande,, soba sobald ld eprim eprimo o Ihne Ihnen n dies dies best bestätig ätigt t und denBeginnderBelieferu denBeginnd erBelieferungmitteilt,spätes ngmitteilt,spätestensabermitAu tensabermitAufnahmederBelie fnahmederBelieferungdurcheprimo.VoraussetzungfürdasZustandekommendesVertrags setzungfürdasZustandekommendesVertrags und den Beginn der Belieferung ist, dass eprimo die Bestä- tigungIhresVorlieferanten–soweitSieübereinenVorlieferantenverfügen– zuderKündigungIhresbisherigenStromlieferungsvertragssowiedieBestäti gungdesNetznutzungsbeginnsdesNetzbetreibersvorliegen.
Während der vertraglich Während vertraglich vereinbar vereinbarten ten Laufzeit der eprimo-Preis eprimo-Preisgarantie garantie ist eine Prei eine Preisänd sänderun erung g ausg ausgesch eschloss lossen. en. Von Von der Prei Preisgar sgaranti antie e ausg ausgenom enommen men sind Ände sind Änderung rungen en derUmsatzs derUmsatzsteuer teuer undetwaig undetwaige e Prei Preisänd sänderun erungen, gen, diedie StromsteuerunddiekünftigneueSteuern,Abgabenodersonstigestaatlich veranlasste,dieBeschaung,Erzeugung,Netznutzung(ÜbertragungundVer teilung)oderdenVerbrauchvonStrombetr teilung)oderdenVerbr auchvonStrombetreendeBelas eendeBelastungenoderEntlas tungenoderEntlastungen(vgl.Zier6.4)betreen.EtwaigePreisänderungenerfolgenindemin tungen(vgl.Zier6.4) betreen.EtwaigePreisänderungenerfolgenindemin Zier Zie r 6.2 und/ /oder oder 6.4 besch beschriebe riebenen nen Ve Verfahr rfahren. en. Bei eine einer r gese gesetzlic tzlichen hen ÄnderungderUmsatzsteu Änderungde rUmsatzsteuergiltZier6.3. ergiltZier6.3.
3.2.eprimowirdIhnenunverzüglichinTextformbestätigen,obundzuwel chemTermindieBelieferungaufgenommenwird.DieLieferungbeginntentsprechenddenRegelungenzumLieferantenwechselregelmäßigspätestens dreiWochennachZugangderAnmeldungderNetznutzungbeidemfürSie zuständigenNetzbetreib zuständig enNetzbetreiber.Voraus er.Voraussetzungist,dassIhrbisherigerStromlie setzungist,dassIhrbisherigerStromliefe ferungsvertragbiszudiesemZeitpunktbeendetwurde.Anderenfallsbeginnt dieBelieferungandemaufdieBeendigungdesbisherigenStromlieferungs vertragsfolgendenTag.
Druckstand:22.06.2021
5.Bonus
5.1.SiehtdervonIhnengewählteTarifeinenBonusvor,sorichtetsichdessen GewährungnachdendazuimAuftraggetroenenRegelungen. 5.2.SofernderBonusnurNeukundengewährtwird,sindnursolcheKunden bonusberechtigt,dieindenletzten berechtigt,dieindenletzten6MonatenvorZ 6MonatenvorZustandek ustandekommendesVer ommendesVertragsan dervertraglichvereinbartenVerbrauchs dervertraglichvereinbartenVerbrauchsstellenichtvon stellenichtvon eprimomit
Strombeliefertwurden(=„Neukunden“).
5.4.SetztderBonusvoraus,dassderVertragmiteinerMindestvertragslaufzeitgeschlossenwirdundwirddasVertragsverhältnisvorAblaufderMindest vertragslaufzeitausein vertragsl aufzeitauseinemvonIhnenz emvonIhnenzuvertreten uvertretendenGrundbee denGrundbeendet,soen ndet,soenttfälltderAnspruchaufdenBonus;einbereitsgewährterBonusistindiesem Fallzurückzuzahlen.DerAnspruchaufdenBonusbleibtbestehen,sofernSie denVertragvorzeitiginAusübungeinesIhnenzustehendenRechts(z.B.Son derkündigungsrecht)beenden.
6.2.Preisänderungen
6.2.1 Pre 6.2.1 Preisän isänderu derungen ngen erfo erfolgen lgen im Weg Wege e dereinseitig dereinseitigen en Leis Leistung tungsbes sbestim timmunginAusübungbilligenErmessens.SiekönnendieBilligkeitderPreisände rungzivilgerichtlichüberprüfenlassen.BeidereinseitigenLeistungsbestim gerichtlichüberprüfenlassen.BeidereinseitigenLeistungsbestimmung dur mung durch ch epri eprimo mo sind sind auss ausschlie chließlich ßlich Ände Änderung rungen en der Pre Preisbe isbestan standteil dteile e nach Zie nach Zier r 4.2möglich.eprimoist beiKosten beiKostensteig steigerun erungenberech genberechtigt, tigt, bei Kostense Kos tensenkun nkungen gen verp verpich ichtet, tet, eine eine Pre Preisän isänderu derung ng durc durchzuf hzuführ ühren. en. Bei der Preisermittlungisteprimoverpichtet,K Preisermittlun gisteprimoverpichtet,Kostensteigeru ostensteigerungennurunterAnsatz ngennurunterAnsatz gegenläugerKostensenkungenzuberück-sichtigenundeineSaldierungvon KostensteigerungenundKostensenkungenvorzunehmen.
Seite1von4
6.2.2eprimohatdenUmfangunddenZeitpunkteinerPreisänderungsozu bestimmen,dassKostensenkungennachdenselbenbetriebswirtschaftlichen MaßstäbenRechnung Maßstäben Rechnung getrage getragen n wird wie Kostenerh Kostenerhöhungen. öhungen. Insbesonder Insbesondere e darfeprimoKostensenkungennich darfeprimoKosten senkungennichtspäterweiterg tspäterweitergebenalsKoste ebenalsKostensteigerun nsteigerungen.eprimonimmtmindestensalle12MonateeineÜberprüfungderKoste nentwicklungvor. 6.2.3ÄnderungenderPreisewerdenerstnachMitteilunginTextform(Brief, Fax,E-Mail, Eins Einstelle tellen n indas Onli Online-K ne-Kunde undenpor nportalbei talbei vorh vorherig eriger er Reg Registri istrieerung)anSiewirksam,diemindestenssechsWochenvorderbeabsichtigten Änderungerfolgenmuss. 6.2.4.ÄnderteprimodiePreise,habenSiedasRecht,denVertragohneEinhal tungeinerKündigungsfristzumZeitpunktdesWirksamwerdensderÄnderung zukündigen.HieraufwirdeprimoSi kündigen.HieraufwirdeprimoSieinderMitteilunggem.Z einderMitteilunggem.Zi.6.2.3hinwei i.6.2.3hinweisen.DieKündigungbedarfderTextform.eprimosolldieKündigungunverzüg lichnachEinganginTextformbestätigen.DasRechtzurordentlichenKündigung(vgl.Zier16)bleibtunberührt. 6.3AbweichendvonvorstehenderZier6.2.werdenÄnderungen(Mehr-oder Minderbel Mind erbelastu astungen ngen)) des Umsa Umsatzst tzsteuer euersatz satzes es gemä gemäß ß Umsa Umsatzst tzsteuer euergese gesetz tz zumZeitpunktdes zumZeitpu nktdes Wirks Wirksamwe amwerden rdens s derÄnderun derÄnderung g ohne ohne Ankü Ankündig ndigungund ungund ohneaußerordentlicheKündigungsmöglichkeitunverändertanSieweitergegeben.
6.4.Soweit kün künftigneue ftigneue Steu Steuern,Abgaben ern,Abgaben oder oder sons sonstigestaatli tigestaatlich ch ver veran anlasste,die Beschaung,Erzeugung, Beschaung,Erzeugung,Netznutzun Netznutzung g (Übertragun (Übertragung g und undVertei Verteilung)oderdenVerbrauchvonStrombetreendeBelastungenoderEntlastun genwirksamwerden,giltZi genwirksamw erden,giltZier6.2entspre er6.2entsprechend. chend. 7.Abrechnung,Abschlagszahlung
7.1.DieRechnungsstellungerfolgtjährlichzumEndede 7.1.DieRechnungsstellungerf olgtjährlichzumEndedesAbrechnun sAbrechnungsjahres, gsjahres, soweitnichtvorzeitigeineZwischen-oderEndabrechnungerstelltwird.Das Abrechnungsjahrwirdvoneprimofestgelegt,wobeiderAbrechnungszeitraum nichtwesentlichüberschrittenwerdendarf. 7.2.Abweichend vonZier7.1 S.1 kan 7.2.Abweichend kann n dieRechnu dieRechnungss ngsstellu tellungauf ngauf Ihre Ihren n Wunschhinmonatlich,viertel Wunschhin monatlich,viertel-oderhalbjäh -oderhalbjährlicherfolgen rlicherfolgen.. 7.3. Sie leis leisten ten mona monatlich tliche e Absc Abschlag hlagszah szahlung lungen en auf die Jahr Jahresre esrechnu chnung. ng. eprimowirdIhnendieHöhederAbsch eprimowirdIhne ndieHöhederAbschlagszahlun lagszahlungenrechtz genrechtzeitigvorFälligk eitigvorFälligkeit eit mitteilen.DabeiwirdeprimodieAbschlagszahlungensogestalten,dassam EndedesAbrechnungsjahr EndedesAbrech nungsjahreseinemöglichstgerin eseinemöglichstgeringeAusgleichsz geAusgleichszahlungfällig ahlungfällig wird.MachenSieglaubhaft,dassIhrVerbraucherheblichgeringerist,wirddies angemessenberücksichtigt. 7.4.ÄndernsichinnerhalbeinesAbrechnungszeitraumsdiePreise,könnendie nachderPreisänderunganfallendenAbschlägeentsprechendangepasstwer den.DerfürdieneuenPreisemaßgeblicheVerbrauchwirdzeitanteiligberech net;jahreszeitlicheVerbrauchsschwankungensindaufderGrundlagederin IhrerBedarfsartmaßgebli IhrerBeda rfsartmaßgeblichenErfahrung chenErfahrungswerteange swerteangemessenzube messenzuberücksichti rücksichti-
9.AblesungderMesseinrichtungundZutrittsrecht
9.1.Sieverpichtensich,IhrenZählerstandaufAnfragevoneprimoabzulesen unddieseneprimobinnenvierWochenunterAngabedesAblesedatumsmitzuteilen.HabenSiesichinunseremOnline-KundenportalgemäßZier2.3.der zuteilen.HabenSiesichinunseremOnline-Kunden portalgemäßZier2.3.der AGBregistriert,könnenSiedortunmittelbarIhreaktuellenZählerständemitteilen.ImFalleeinerunterjährig teilen.ImFalleein erunterjährigenRechnun enRechnung(Zier7.2)v g(Zier7.2)verpichtenS erpichtenSiesich, iesich, sowe so weit it Sie Sie nic nicht ht übe über r ein ein in intel tellig ligen entes tes Mes Messs ssyst ystem em ode oder r ein eine e mod modern erne e Messeinrichtungverfügen,zurSelbstablesungdesZählerstandesgemäßdem voneprimovorgegebenenundIhremgewähltenRechnungsturnusentspre chendenAbleseplan.
9.2.Werden die Einri 9.2.Werden Einrichtu chtungen ngen vonIhnen tro trotz tz Au Auorde orderung rung dur durch ch epri eprimo mo nichtabgelesen,kanneprimoaufIhreKostendieAblesungselbstvornehmen, einenDrittenmitderAblesungbeauftragen,denVerbrauchaufderGrundlage
der let letzten zten Abr Abrechn echnung ung oder oder bei eine einem m Neuku Neukunden nden nach nach dem Ver Verbra brauch uch vergleichbarerKunden barerKunden unterangemessener Berücksichtig Berücksichtigung ungder der tatsächlichenVerhältnisseschätzenoderfürZweckederAbrechnungdieAblesedaten verwenden,dieeprimovomNetzbetreiberodervondemdieMessungdurchführende führ endenDrittenerhal nDrittenerhaltenhat.Dasse tenhat.Dasselbegilt,wenn lbegilt,wenn vonIhnen vonIhnen eine eine ver verein einbarteSelbstablesungnichtod barteSelbstabl esungnichtoderverspäte erverspätetvorgenommen tvorgenommenwird.Zuein wird.Zueinererfor ererforderl de rlic iche hen n Ab Able lesu sung ng de der r Me Mess ssei einr nric icht htun ung g ha habe ben n Si Sie e na nach ch vo vorh rher erig iger er Benachric Bena chrichtig htigung ung dem mit eine einem m Ausw Ausweis eis vers versehen ehenen en Beau Beauftra ftragten gten des Netzbetr Netz betreiber eibers, s, des Messs Messstelle tellenbe nbetrei treibers bers oder oder von epri eprimo mo den Zut Zutritt ritt zu IhremGrundstückoderzuIhrenRäumenzugestatten.DieBenachrichtigung kanndurchMitteilunganSiedirektoderdurchAushangamoderimjeweiligen Hauserfolgen.SiemussmindestenszweiWochen Hauserfolgen.Siemussmindes tenszweiWochenvordemBetretung vordemBetretungstermin stermin erfolgen erfo lgen.. Ihne Ihnen n wird wird mind mindesten estens s ein Ersa Ersatzter tztermin min ange angebote boten. n. Ihr örtlic örtlicher her NetzbetreiberoderdessenBeauftragterkannSieebenfallsbitten,denZähler standabzulesen. 10.Messeinrichtungen,Berechnungsfehler
10.1.eprimoistverpichtet,aufIhrVerlangenjederzeiteineNachprüfungder Messeinrichtungen Messeinrichtu ngen durcheine Eichbehörde Eichbehörde oder staatlichanerkannte staatlichanerkanntePrüf PrüfstelleimSinnedesEichgesetzesbeimMessstellenbetreiberzuveranlassen. StellenSieeinenAntra StellenSieein enAntragaufNachprüfu gaufNachprüfungderMesseinrich ngderMesseinrichtungbeidereprimo tungbeidereprimo GmbH,hatdiesinTextform(z.B.Brief,Fax,E-Mail)zuerfolgen.Soweiteine Abweichu Abw eichung ng fes festges tgestellt tellt wird wird,, die die gese gesetzlic tzlichen hen Ver Verkeh kehrsf rsfehle ehlergr rgrenz enzen en überschreitet,trägteprimodieKostenderNachprüfung.Ansonstensinddie KostenhierfürvonIhnenzutragen. 10.2.ErgibteinePrüfungderMesseinrichtungeneineÜberschreitungderVer kehrsfehlergrenzenoderwerdenFehlerinderErmittlungdesRechnungsbetragsfestgestellt,istdieÜberzahlungvoneprimozurückzuzahlenoderder FehlbetragvonIhnennachzu Fehlbetr agvonIhnennachzuzahlen.IstdieGröße zahlen.IstdieGrößedesFehlersnichteinwan desFehlersnichteinwanddfreifestzustellenoderzeigteine freifestzu stellenoderzeigteineMesseinrichtung Messeinrichtungdiesenichtan,soermittelt diesenichtan,soermittelt eprimodenVerbrauchfürdieZeitseitderletztenfehlerfreienAblesungaus demDurchschnittsverbrauchdesihrvorhergehendenunddesderFeststellung
gen.
desFehlersnachfolgendenAblesezeitraumsoderaufgrunddesvorjährigen VerbrauchsdurchSchätzung.DietatsächlichenVerhältnissesindangemessen zuberücksichtigen.
7.5.Auf Wuns Wunsch ch erst erstellteprimo ellteprimo Ihne Ihnen n einedetaill einedetaillierte ierte Kon Kontenau tenaufste fstellun llung. g. Hierfürberech Hierf ürberechnet net epri eprimoeine moeine Servi Servicege cegebühr bühr,, dere derenkonkre nkonkreteHöheSie teHöheSie der
10.3.BeiBerechnungsfehlernaufgrundeinernichtordnungsgemäßenFunktioneinerMesseinrichtungistdervomMessstellenbetreiberermittelteund
unterwww.eprimo.de/ueber-eprimo/agb/abruarenoderIhnenaufVerlan genzurVerfügunggestelltenPreislisteentnehmenkönnen.
Ihne Ihnen n mitge mitgeteilt teilte e korr korrigier igierte te Ver Verbra brauch uchderFeststellungdesFehlersvorher der Nach Nachbere berechnu chnung ng zugr zugrunde unde zu legen.DerartigeAnsprüchesindaufden legen.Derartige AnsprüchesindaufdenderFeststellungdesFehle rsvorher gehe ge hend nden en Ab Able lese seze zeit itra raum um be besc schr hrän änkt kt,, es es se seii de denn nn,, di die e Au Ausw swir irku kung ng desFehlerskannübereinengrößerenZeitraumfestgestelltwerden.Indiesem FallistderAnspruchauflä FallistderAn spruchauflängstensdr ngstensdreiJahrebe eiJahrebeschränkt. schränkt.
8.ZahlungsbedingungenundVerzug
8.1.Sofern SieStrom über 8.1.Sofern überwieg wiegendfür endfür dengewerbl dengewerblichen ichen oder oder beru beruiche ichen n Bedarf Beda rf bezi beziehen ehen,, steh steht t Ihne Ihnen n als Zah Zahlung lungsmögl smöglichk ichkeit eit auss ausschlie chließlich ßlich das SEPA-Lastschriftverfahr SEPA-Lastschriftver fahrendurchErteilun endurchErteilung g eines eines SEP SEPA-Ma A-Manda ndateszur teszur Ve Verfü rfügung.BeziehenSieStromfürdieBedarfsartHaushalt,stehtIhnennebender ZahlungperSEPA-Lasts Zahlung perSEPA-Lastschriftverfahr chriftverfahrendurchErteilungeinesSEP endurchErteilungeinesSEPA-Mandate A-Mandates s alsZahlungsm alsZahlu ngsmöglic öglichke hkeit it auch auch dieÜberwei dieÜberweisung sung oe oen.Sie n.Sie sind sind beiZahlu beiZahlung ng durchÜberweisungverp durchÜberw eisungverpichtet,inderÜb ichtet,inderÜberweisungIhr erweisungIhreKundenn eKundennummerkor ummerkorrektundvollständiganzugeben. 8.2.DieVertragsparteienvereinbaren,dasseinefürdasSEPA-Las 8.2.DieVertragsparteienvereinbar en,dasseinefürdasSEPA-Lastschriftver tschriftverfahrenerforderlicheVorabankündigung(Pre-Notication)spätestens5Tage vordemjeweiligenBelas vordemjew eiligenBelastungsdatume tungsdatumerfolgt. rfolgt. 8.3.SofernSiesichimZahlungsverzugbenden,kanneprimo,wenneprimo erneutzurZahlungauor erneutzurZah lungauordertoderdenBetr dertoderdenBetragdurcheinen agdurcheinenBeauftragten Beauftragtenein einziehenlässt,diedadurchentstehendenKostenfürstrukturellvergleichbare Fällepauschalberechnen.DiePauschaledarfdienachdemgewöhnlichenLauf derDingezuerwartendenKostennichtübersteigen.SiekönnenderPauschale den Nac den Nachw hweis eis en entge tgegen genha halte lten, n, da dass ss der der Sch Schad aden en üb überh erhaup aupt t nic nicht ht ode oder r wesentlichniedrigerals wesentlich niedrigeralsdiePausch diePauschaleentsta aleentstandenist.eprimob ndenist.eprimobleibtderNac leibtderNachhweiseinesweitergehendenScha weiseinesweiter gehendenSchadensausdrücklich densausdrücklichvorbehalten.Diekonkr vorbehalten.Diekonkrete ete HöhederPauschalenentnehmenSiederunterwww.eprimo.de/ueber-eprimo/ agb/abruarenoderIhnenaufVerlangenzurVerfügunggestelltenPreisliste.
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11.Mitteilungspichten
11.1. Erw 11.1. Erweite eiterun rungen gen und und Änd Änderu erunge ngen n an Ku Kunde ndenan nanlag lagen, en, die die Ve Verwe rwendu ndung ng zusätzlicherVerbrauchsgerätesowieÄnderungenderBedarfsartoderIhrerpersönlichenDaten(z.B.Name,AdresseundimFallederTeilnahmeamSEPA-Lastschriftverfahr schriftv erfahrenauch enauch Änder ÄnderungenIhrerBankverbind ungenIhrerBankverbindung)sind ung)sind eprimounverzüglichinTextform(z. züglichinT extform(z.B.Brief,Fax, B.Brief,Fax,E-Mail)mitzuteilenoderbeiRegistrierungfür E-Mail)mitzuteilenoderbeiRegistrierungfür dasOnline-KundenportalgemäßZier2.3imOnline-Kundenportalanzupassen. WeitereMitteilungspichtenergebensichausZier17.1. 11.2. Komm Kommen en Sie den vors vorstehen tehenden den Mittei Mitteilung lungspi spichte chten n nich nicht t nach nach,, ist eprimoberechtigt,IhnendiehierdurchentstehendenMehrkosteninRechnung zustellen.DiekonkreteHöh zustellen.Diek onkreteHöhederMehrkoste ederMehrkosten,soweitdiese n,soweitdiesepauschalang pauschalangege egebenwerdenkönnen,entne benwerden können,entnehmenSiederunterwww.epri hmenSiederunterwww.eprimo.de/ueber-eprimo mo.de/ueber-eprimo// agb/abruarenoderIhnenaufVerlangenzurVerfügunggestelltenPreisliste. DiePauschaledarfdienachdemgewöhnlichenLaufderDingezuerwarten denKostennichtübersteigen.SiekönnenderPauschaledenNachweisentge genhalten,dassderSchadenüberhauptnichtoderwesentlichniedrigeralsdie Pauschaleentstandenist.eprimobleibtderNachweiseinesweitergehenden Schadensausdrücklichvorbehalten.
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12.Vertragsänderungen
12.1.DieRegelungendiesesVertragesberu 12.1.DieRegelungendiesesV ertragesberuhenaufdenaktuel henaufdenaktuelleneinschlägi leneinschlägigenGesetzenundRechtsvorschriftenwiez.B.demEnergiewirtschaftsgesetz (EnWG)vom07.07.20 (EnW G)vom07.07.2005(BGBl.I,S. 05(BGBl.I,S. 1970,inderFassung 1970,inderFassungvom vom 08.08.2020 2020 (BGBI.I (BGB I.I S.1728)undderVeror S.1728)undderVerordnun dnungüberallgeme güberallgemeineBedin ineBedingung gungenfürdie enfürdie Grundversorgungvon Grundverso rgungvonHaushaltskund Haushaltskundenunddie enunddieErsatzversorgungmitElektri ErsatzversorgungmitElektrizität zitä t ausdem Niede Niederspa rspannun nnungsne gsnetz tz (Str (Strom-G om-GVV) VV) vom26.10.200 vom26.10.2006 6 (BGB (BGBl. l. I S.2391)inderFassungvom14.03.2019(BGBI.IS.333)sowieaufderaktuelleneinschlägigenRechtsprechungderhöchstinstanzlichenGerichteundauf denaktuelleneinschlägigenVerwaltungsentscheidungen.Solltensichdiein Satz1genanntenRahmenbedingungenändernundsolltederVertraghier durchlückenhaftodereineFortsetzungdesVertragsfüreprimounzumutbar werden,isteprimoberechtigt,dieZiern2,3,7bis11,14,13.2,15,16und 18dieserAGBentsprechendanzupassen. 12.2.EinesolcheVertragsänderungwirdIhnenmindestens6Wochenvordem geplantenWirksamwerdeninT geplanten WirksamwerdeninTextformmitgete extformmitgeteilt.DieÄnderungengeltenals ilt.DieÄnderungengeltenals genehmigt,wennSieinTextformnichtmindestenszweiWochenvorWirksam werdenderAnpassungwidersprechen.ZurFristwahrunggenügtdierechtzei tigeAbsendungdesWiderspruchs.AufdieseFolgenwirdSieeprimobeider Bekanntgabegesonderthinweisen. 12.3.BeieinereinseitigenVertragsänderungdurcheprimosindSieberechtigt, denVertragohneEinhaltungeinerKündigungsfristzukündigen. 13.entfällt 14.UmfangderBelieferung
eprimoistimInteressedesKundenverpichtet,diefürdieDurchführungder BelieferungerforderlichenVerträgemitNetzbetreibernabzuschließen.Soweit die Mes die Messu sung ng mit mit ein einem em in intel tellig ligen enten ten Mes Messs ssyst ystem em ode oder r ein einer er mod modern ernen en
16.4. DasKündig DasKündigungs ungsrech recht t auswichtig auswichtigem em Grun Grund d gemä gemäß ß §314 314 BGBbleibt erhalten.ÜberdiegesetzlichenRücktrittsrechtehinausbestehenkeineweite renvertraglichenRücktritts renvertr aglichenRücktrittsrechte. rechte. 16.5.DieKündigungbedarfderTextform.eprimowird 16.5.DieKündigungbedarfderT extform.eprimowirdeineKündigu eineKündigungunver ngunverzüglichnachEinganginTextformbestätigen. 16.6.eprimowirdeinenmöglichenLieferantenwechselzügigundunentgeltlichermöglichen. 17.Umzug
17.1.BeieinemUmzugdesKundenwirdderEnergielieferungsvertragander neuenEntnahmestelledesKundenfortgesetzt,soweitdieFortsetzungrecht lichundtatsächlichmöglichist. 17.2Siesindverpichtet,eprimojedenUmzugmiteinerFristvon1Monatvor Ihrem Ihre m Umzu UmzugunterAngabe gunterAngabe derneuenAnsch derneuenAnschriftsowie riftsowie deskonkr deskonkrete etenAus nAuszugs-undEinzugsdatumsinTextformanzuzeigen.FürdieseMitteilungkön MitteilungkönnenSie auch auch dashierfür dashierfür vor vorgese gesehene hene,, im Onli Online-K ne-Kunde undenpor nportalhinterl talhinterlegte egte Formularnutzen. 17.3.BieteteprimodieBelieferungmitStromauchanIhremneuenWohnsitz an,wirdeprimoSieanderneuenEntnahmestelleaufGrundlagedesbestehen denVertrageszudenvertraglichvereinbartenPreisenzummitgeteiltenEinzugsdatumweiterbeliefern. 17.4.BieteteprimokeineStromlieferunganIhremneuenWohnsitzan(z.B. UmzuginsAusl Umz uginsAuslan and)oderisteine d)oderisteineWeiterbelieferung Weiterbelieferung aus anderen anderenGründen Gründen unmöglich(z.B.UmzugineinSeniorenheim),endetderVertragzummitgeteil tenAuszugsdatum,ohnedasseseinergesondertenKündigungbedarf.eprimo wirdIhnenindiesemFalleineSchlussrechnunganIhreneueAnschriftsenden. wirdIhnenindiesemFalleineSchluss rechnunganIhreneueAnschriftsenden.
Mess Messeinri einrichtu ngerfolgtund tund aufWunschdesKunden aufWunsc miteprimonich miteprimonichtaus taus drücklich drüc klich chtungerfolg etwas etw as anderes ande res ver vereinb einbart art ist,hdesKunden beinhalte bein haltet t der Energieli Ener gieliefe eferver rvertrag trag- einenkombiniertenVertrag,indessenRahmeneprimoauchdenerforderlichen VertragmitdemMessstellenbetreiberschließt.eprimohatdieihrmöglichen Maßnahme Maßn ahmenzu nzu tre treen,um en,um demKunde demKundenam nam EndedesNetzan EndedesNetzanschl schlusse usses,zu s,zu dessenNutzungderKundenachderNiederspannungsanschlussverordnung berechtigtist,ElektrizitätzurVerfügungzustellen.eprimoistverpichtet,den EnergiebedarfdesKundenzubefriedigenundfürdieDauerdesEnergieliefer vertragesimvertraglichvorgesehenenUmfangEnergiezurVerfügungzustel len.Diesgiltnicht,soweitundsolangederNetzbetreiberdenNetzanschluss und die Ansc Anschlus hlussnut snutzung zung des Kun Kunden den unte unterbr rbrochen ochenhat hat oder oder sow soweit eit und solangeeprimoanderErzeugung solangeeprimoan derErzeugung,demBezugoderderve ,demBezugoderdervertragsgemäße rtragsgemäßenLie nLieferung feru ng von Ener Energie gie dur durch ch höhe höhere re Gewa Gewalt lt oder sons sonstige tige Umst Umstände ände,, dere deren n Beseitigungihrnichtmöglichistoderwirtschaftlichnichtzugemutetwerden kann,gehindertist.
17.5.IndenFällennachZi.17.4.isteprimoberechtigt,zurWahrungdeseige nenInteresses,sichvoreinerunberechtigtenvorzeitigenVertragsauösung zuschützenundgeeigneteNachweisefürdieUnmöglichkeitderVertragsfort setzungzuverlangen.
15.Vertragslaufzeit
durchdenNetz-oderMessstellenbetreiberunterbrechenzulassen,wennSie denVerpichtungenausdemVertraginnichtunerheblichemMaßeschuldhaft VerpichtungenausdemVertraginnichtunerheblichemMaßeschuldhaft zuwiderhandelnunddieUn zuwiderhan delnunddieUnterbrechung terbrechungerforderlich erforderlichist,umdenGebr ist,umdenGebrauchvon auchvon elektrischerArbeitunterUmgehung,BeeinussungodervorAnbringungder Messeinrichtungenzuve Messeinrichtu ngenzuverhindern(„Ener rhindern(„Energiediebstah giediebstahl“). l“).
15.1.IstkeineVertragslaufzeitvereinbart,läu 15.1.IstkeineVertragslaufz eitvereinbart,läuftderVertragau ftderVertragaufunbestimmte funbestimmte Zeit. 15.2.IstfürdenVertrageineVertragslaufzeitvereinbart,verlängertsichdiese nachAblaufderVertragslaufzeitautomatischum12Monate,wennderVer tragnichtfrist-undf tragnich tfrist-undformgerechtg ormgerechtgemäßZier16ge emäßZier16gekündigtwird. kündigtwird. 15.3.IsteineVertragslaufzeitvereinbart,sobeginntdiesemitVertragsschluss gemäßZier3.1. 16.Kündigung,Lieferantenwechsel
16.1.LäuftderVertragaufunbestimmteZeit(vgl.Zier15.1),kanndieser vonbeidenSeitenmiteinerFristvon1Monatzu vonbeidenSeiten miteinerFristvon1MonatzumEndedesKalendermon mEndedesKalendermonats ats gekündigtwerden. 16.2. Ist eine eine Mind Mindestla estlaufz ufzeit eit ver vereinba einbart, rt, gelte gelten, n, sow soweit eit im Auft Auftrag rag kein keine e anderwei ande rweitige tige Reg Regelun elung g getr getroe oen n wur wurde, de, in Abhä Abhängig ngigkeit keit der nach nachfolg folgend end benanntenVertragslaufzeitenundinAbweichungvonZier16.1folgende KündigungsfristenzumEndederVertragslaufzeit: •beieinerLaufzeitmiteinemimAuftragbenann •beieinerLaufzeitmiteinemimAuftr agbenanntenEnddatum: tenEnddatum:4Wochen 4Wochen •beieinerLaufzeitvon12Mona •beieinerLaufz eitvon12Monaten:6Woch ten:6Wochen en •beieinerLaufzeitvon24Mona •beieinerLaufz eitvon24Monaten:3Monate ten:3Monate ImFalleeinerVertragsverlängerunggemäßZier15.2giltdiefürdieMindest laufzeitvereinbarteKündigungsfrist. 16.3.eprimoistberechtigt,indenFällenderZier18.1dasVertragsverhältnis fristloszukündigen,wenndieVoraussetzungenfürdieUnterbrechungder Energielieferungwiederholtvorliegen.BeiwiederholtenZuwide Energielie ferungwiederholtvorliegen.BeiwiederholtenZuwiderhandlungen rhandlungen gemäßZier18.2isteprimozurfristlosenKündigungdesVertragsberechtigt, wenndieKündigungzweiWochenvorherangedrohtwurde;Zier18.2Satz2 und4geltenentsprechend.
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17.6.UnterbleibtdieMitteilungnachZier17.2.ausGründen,dieSiezuvertretenhaben,underlangteprimovondemUmzugnichtanderweitigKenntnis, sindSieverpichtet,weitereEntnahmenanderbisherigenEntnahmestelle, fürdieeprimogegenüberdemört fürdieeprimogegenüberdem örtlichenNetzbetreibereinstehenmussundfür lichenNetzbetreibereinstehenmussundfür dieeprimovonkeinemanderen dieeprimovonk einemanderenKundenein KundeneineVergü eVergütungzuford tungzufordernberech ernberechtigt tigt ist,nachdenPreisend ist,nachden PreisendesmitIhnengesc esmitIhnengeschlossenenV hlossenenVertragesz ertrageszuvergüten uvergüten.Die .Die PichtvoneprimozurunverzüglichenAbmeldungderbisherigenEntnahmestellebleibtunberührt. 18.UnterbrechungderLieferung 18.1.. epri 18.1 eprimo mo ist ber berecht echtigt, igt, die Str Stromli omliefe eferung rung ohne ohne vorh vorhe erige rige Androhu Androhung ng
18.2.BeianderenZuwiderhandl 18.2.BeianderenZ uwiderhandlungen,insbeson ungen,insbesonderederNichterfü derederNichterfüllungeiner llungeiner ZahlungsverpichtungtrotzMahnung,isteprimoberechtigt,dieStromliefe rungvierWochennachAndrohung rungvierWochenna chAndrohungunterbrechen unterbrechenzulassenunddenzustän zulassenunddenzuständi digenNetzbetreib genNetzbe treiber er mit derUnterbr derUnterbrechu echung ng der Ver Versorg sorgung ung zu beau beauftra ftragen. gen. Dies gilt nich Dies nicht, t, wenn wenn die Folg Folgen en der Unte Unterbr rbrechu echung ng auße außer r Ver Verhältn hältnis is zur SchwerederZuwiderhandlungstehenoderSiedarlegen,dasshinreichende Aussichtbesteht,dassSieIhrenVerpichtungennachkommen.eprimokann mitderMahnungzugleichdieUnterbrechungderVersorgungandrohen,sofern diesnichtaußerVerhältniszurSchwerederZuwiderhandlungsteht.Wegen ZahlungsverzugdarfeprimoeineUnterbrechungunterdenindenSätzen1bis 3genanntenVoraussetzung 3genanntenVoraus setzungennurdurchfüh ennurdurchführenlassen,wen renlassen,wennSienachAbzug nSienachAbzug etwaige etw aiger r Anza Anzahlun hlungen gen mit Zah Zahlung lungsve sverpi rpichtu chtungen ngen von minde mindesten stens s 100 EuroimVerzugsind.DerBeginnderUnterbrechungderVersorgungwirdIhnen dreiWerktageimVorausangekündigt.
18.3.eprimolässtdieVersorgungunverzüglichwiederherstellen,sobalddie GründefürdieUnterbrechung GründefürdieUn terbrechungentfallensin entfallensindundSiedieKo dundSiedieKostenderUnterb stenderUnterbre rechungundWiederherstellungderBelie chungundWiederh erstellungderBelieferungersetz ferungersetzthaben.Dieeprimohier thaben.DieeprimohierdurchentstehendenKosten durchentste hendenKostensindvonIhnenzuerstatten.AuchdieKosten sindvonIhnenzuerstatten.AuchdieKostenfür für einenetwaigenVersuchderUnterbrechung(z.B.keinZutritt)habenSievor WiederherstellungderVersorgungzuersetzen. 19.Haftung
19.1.BeieinerUnterbrechungoderbeiUnregelmäßigkeiteninderStromver sorg sorgungist,soweites ungist,soweites sich sich umFolgen umFolgen eine einer r Stö Störung rung desNetzb desNetzbetri etriebsein ebsein-schließli schl ießlich ch des Netz Netzansc anschlus hlusses ses hand handelt, elt, epri eprimo mo von von der Leis Leistung tungspi spicht cht befreit.Dasgiltnicht,wenndieUnterbrechungaufunberechtigtenMaßnah menvoneprimogemäßZier18 eprimogemäßZier18 beru beruht.eprimowird ht.eprimowird Ihne Ihnenauf nauf Ver Verlang langen en unverzüglichüberdiemitderSchadensverursachungdurchdenNetzbetreiber
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zusammenhänge zusammenh ängenden nden Tatsa atsachen chen inso insoweit weit Aus Auskunf kunft t gebe geben, n, als sie eprim eprimo o bekanntsindodervoneprimoinzumutbarerWeiseaufgeklärtwerdenkönnen.
EDL: Inf Informa ormation tionsp spicht icht des Ener Energiean gieanbie bieters ters laut laut Ener Energiedi giediens enstleis tleis-tungsgesetz(„EDL-G“)vomNovember2010
19.2BeiVersorgungsstörungengemäßZier19.1.S.1hafteteprimonicht. EtwaigeAnsprüchewegenVersorgungsstörungenimSinnevonZier19.1. S.1könnenSiegegendenNetzbetreiberoderdenMessstellenbetreibergeltendmachen.DieKontaktdatendesNetzbetreibersoderdesMessstellenbe -
InformationzuAnbieternvonwirksamenMaßnahmenzurEnergieezienzver besserungundEnergieeinsparungsowieihrenAngebotenndenSieaufeiner beiderBundesstellefürEnergieezienz(BfEE)öentlichgeführtenAnbieter liste unter unterwww.bfee www.bfee-online.de.Informationen -online.de.Informationen zu solchen solchenAngeboten Angeboten,, Endkunden-Vergleichspr kunden-V ergleichsprolenundggf.technis olenundggf.technischenSpezikation chenSpezikationenvonenergie envonenergiebetri be triebe ebenen nen Ger Geräte äten n so sowie wie Ko Kont ntakt aktmög möglic lichk hkeit eiten en zu Ein Einric richt htung ungen, en, die die
treibersteilteprimoIhnenaufAnfragegernemit.
19.3. Im Übrig Im Übrigenhafte enhafteteprimovorbe teprimovorbehalt haltlichderZie lichderZiern19.4und19.5nur, rn19.4und19.5nur, wennessichumeinenSchaden wennessich umeinenSchadenausderschuld ausderschuldhaftenV haftenVerletzungd erletzungdesLebens, esLebens, desKörpersoderderGesundheith desKörpersod erderGesundheithandeltoderderSchad andeltoderderSchadenaufeinervorsä enaufeinervorsätz tzlichenodergrobfahrlässig lichenodergr obfahrlässigenPichtverl enPichtverletzungvo etzungvoneprimo,ihrerges neprimo,ihrergesetzlichen etzlichen VertreteroderihrerErfüllungsg Vertre teroderihrerErfüllungsgehilfenberuh ehilfenberuht.eprimohaftetauchbeischu t.eprimohaftetauchbeischuld ldhafterVerletzungwesentlicherVertragspichten,beileichterFahrlässigkeit jedochderHöhenachbeschränktaufdiebe jedochderHöhenach beschränktaufdiebeiVertrags iVertragsschlussvorher schlussvorhersehbaren sehbaren vertragstypischenSchäden.Wesen vertrags typischenSchäden.WesentlicheVertrags tlicheVertragspichtensindsolche,deren pichtensindsolche,deren ErfüllungdenVertragprägtundaufdiediejeweilsandereParteivertrauen
ebenfallsAn gabenübersolcheAngebotebere gabenübersolcheAnge botebereitstellen,erhalte itstellen,erhaltenSieaufuns nSieaufunseererInternetseitehttps://www.eprimo.de/energiewende/ IhreeprimoGmbH
darf.
19.4.DieVorschriftendesPr 19.4.DieVors chriftendesProdukthaftung odukthaftungsgesetz sgesetzesbleibenun esbleibenunberührt. berührt. 19.5. DieHaftung DieHaftung nach nach demHaftpi demHaftpicht chtgese gesetzfür tzfür Pers Personen onenschä schädenbleibt denbleibt unberührt. 19.6.SoweitdieHaftungvorstehendausgeschlossenodereingeschrän 19.6.SoweitdieHaftungvorstehendausgeschloss enodereingeschränktist, ktist, giltdiesauchimHinblickaufdiepersönlicheHaftungderArbeitnehmer,Mitar beiterundOrganedereprimosowiederErfüllun beiterundOrgan edereprimosowiederErfüllungs-undVer gs-undVerrichtungsgeh richtungsgehilfen ilfen voneprimoeinschließlichihr voneprimoein schließlichihrerArbeitnehmer erArbeitnehmer,MitarbeiterundOr ,MitarbeiterundOrgane. gane. 20.Kundenbetreuung,Kundenbeschwerden
Fürevt.BeanstandungenstehenIhnenfolgendeKontaktwegezurVerfügung: Schriftlich:eprimo GmbH, Abteilung Kundenb Abteilung Kundenbetreuun etreuung, g, Flughaf Flughafenstraße20, enstraße20,63263Neu-IsenburgTele 63263Neu-Isenbur gTelefonisch:Servicefonisch:Service-Hotline0800/6060110(kosten Hotline0800/6060110(kosten losausdemdt.Festnetz),fürAnrufeauseinemMobilfunknetz:069/808812 34(esentstehendiegemäßIhremMobilfunkvertragüblichenVerbindungs kostenfürAnrufeinsdt.Festnetz)E-Mail:
[email protected]eprimo wirdIhreBeanstandungbinneneinerFristvon4Wochenbeantworten. 21.StreitbeilegungundStreitschlichtung 21.1. SollteIhrerBeanstandungnichtinnerhalbderunterZier20benannten
Fristabgeholfenwerden,könnenSiesichunterdenVorauss Fristabgeholfenwerden,könnenSiesichunterden Voraussetzungendes§111 etzungendes§111 bEnWGandieSchlichtungsstelleEnergiee.V.,Friedrichstraße133,10117Berlin,, ww lin www.s w.schl chlich ichtun tungs gsstelle-energ stelle-energie.de, ie.de, info@sch info@schlichtungss lichtungsstelle-energ telle-energie.de, ie.de, 030/2757240-0wenden.eprimoistgesetzlichverpichtet,andemSchlich tungsverfahrenteilzunehmen.DasRechtderBeteiligten,dieGerichteanzuru fenodereinanderesVerfahrennachdemEnWGzubeantragen,bleibtunberührt.DurcheinetwaigesSchlichtungsverfahrenwirddieVerjährunggemäߧ 204Abs.1Nr.4BGBgehemmt. 21.2.DerVerbraucherservicederBundesnetzagenturstelltIhnenInf 21.2.DerVerbraucherservicederBundesne tzagenturstelltIhnenInformatio ormationenüberdasgeltendeRecht,IhreRechtealsHaushaltskundeundüberStreit beilegungsverfahren beilegungs verfahrenfürdieBereicheElektrizitätundGaszurVerfügungund fürdieBereicheElektrizitätundGaszurVerfügungund istunterfolgendenKontaktdatenerreichbar:BundesnetzagenturfürElektrizi tät,Gas,Telekommunikation,Post,EisenbahnenVerbraucherservice,Postfach 8001,53105Bonn,Mo.–Fr.:9.00–15.00Uhr,Telefon03022480-500BundesweitesInfotelefon desweitesInf otelefon,Fax03022480-323,E-Mail:verbrau ,Fax03022480-323,E-Mail:verbraucherservice-ener
[email protected] 21.3DieEuropäischeKommissionstellteinePlattformzurOnline-Streitbe 21.3DieEuropäischeKommissionstellteinePlattformzurOnlin e-Streitbeile ilegungbereit,dieSieunterhttps://ec.europa.eu/consumers/odrnden.Verbrau cherhabendieMöglichkeit,dies habendieMöglichkeit,diesePlattformf ePlattformfürdieBei ürdieBeilegungihrerStreitigkei legungihrerStreitigkei tenausOnline-Kaufverträgenzunutzen. 22.Schlussbestimmungen
22.1.SiedürfenAnsprücheausdiesemVertragnurmitvorherigerschriftlicher Zustimmungvoneprimoabtreten. 22.2.IsteineBestimmungdesVertragesund/oderdieserAGBgan 22.2.IsteineBestimmungdesVertragesund/ oderdieserAGBganzoderteil zoderteilweiseunwirksam,sobleibtdieWirksamkeitderübrigenBestimmungenhiervonunberührt.
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AllgemeineDatenschutzhinweiseder eprimoGmbH 1.Verantwortlicher
DieEinhaltungdatenschutzrechtlicherBestimmungenistdereprimoGmbH, Flughafenstr.20,63263Neu-Isenburg(nachfolgend„wir“)sehrwichtig.Wir sind für die Ver sind Verarbe arbeitun itung g Ihre Ihrer r pers personen onenbezo bezogene genen n Dat Daten en ver verant antwort wortlich. lich. UnsereDatenschutzhinweisendenSieauchunter www.eprimo.de/datenschutz. 2.VerarbeitungpersonenbezogenerDaten
WirverarbeitenIhrepersonenbezogenenDatenimEinklangmitdenjeweils anwendbaren anwend baren gesetzli gesetzlichen chen Datensch Datenschutzanf utzanforderungen orderungen zu den nachfol nachfolgend gend aufgefü auf geführte hrten n Zwec Zwecken ken.. Pers Personen onenbez bezogen ogene e Dat Daten en im Sinn Sinne e diese dieser r Dat Datenenschu sc hutz tzhi hinnwe weis ise e si sind nd sä säm mtl tlic iche he In Inffor orma mati tion onen en,, di die e ei eine nen n Be Bezu zug g zu zu IhrerPersonaufweisen.ImFolgendenerfahrenSie,wiewirmitdiesenDaten umgehen. 3.DatenverarbeitungzurErfüllungdeszwischenIhnenunduns DatenverarbeitungzurErfüllungdeszwischenIhnenunduns geschlossenenVertrags,Art.6Abs.1lit.b)DS-GVO
ZurErfüllungdesmitIhnenabgeschlossenenVertragssowiezurDurchführungvorvertraglicherMaßnahmenaufIhreAnfragehinverarbeitenwirIhre Stammdaten(einschl.Geburtsdatum),Kontaktdaten,AngabenzuVerbrauchs-/ Messstellen,AngabenzumVorlieferanten,AngabenzurGrund-oderErsatzversorgu vers orgung, ng, Ver Verbra brauchs uchs- - oder Mess Messstel stellend lendate aten n eins einschli chließlic eßlich h Dat Daten en aus Smart-Meter-Gerä Smart-Me ter-GerätensowieIhre tensowieIhreBankda Bankdatenund tenundZahlung Zahlungsinforma sinformationen,fertionen,fernerbeiGeschäftskundenggf.denHandelsregisterauszug.Darüberhinausverarbeitenwir arbeiten wir weiterepersonenbezogene weiterepersonenbezogeneDaten Daten(z.B. (z.B. weitereKontaktdat weitereKontaktdaten, en, FotoserfolgterInstallationenamGebäude),wennSieunsdiesemitteilen.WeitererhebenwirDatenüberIhrZahlungsverhalten.WirbenötigendieseDaten, umoeneBeträgeeinzufordern,eineSperrungdurchzuführen,eventuellIhren Vertrag Vertr ag zu beenden, beenden,zivilrech zivilrechtliche tliche und vollstr vollstreckungsr eckungsrechtlicheAnsprüche echtlicheAnsprüche geltendzumachen,durchzusetzen,abzuwehrenoderSchlichtungsstellenverfahrenvorzubereitenunddurchz fahrenvorzub ereitenunddurchzuführen.Sowe uführen.SoweitSieunseinentsprechendes itSieunseinentsprechendes SEPA-Lastschriftmandaterteilthaben,nutzenwirdarüberhinausIhreBankverbi ve rbindu ndungs ngsda daten ten.. Übe Über r das das SEP SEPA-L A-Las astsc tschri hriftm ftmand andat at zie ziehen hen wir wir o oene ene Beträge Beträg e entsprech entsprechend end den vertraglich vertraglich getro getroenen enen Verein Vereinbarungenein. barungenein. Die Kommunikation Kommun ikation in Angelegenh Angelegenheiten eiten der Vertra Vertragsanbahnu gsanbahnung ng und Vertr VertragsagsdurchführungerfolgtaufdemPostweg,perE-Mail,perTelefon,SMSoderMessenger-DienstoderimOnline-Kundenportal,abhängigdavon,wieSieunskontakt ta ktie iert rt ha habe ben, n, vo vom m ge gewä wähl hlte ten n Pr Prod oduk ukt t od oder er vo von n Ih Ihre ren n hi hint nter erle legt gten en Präferenzen Präf erenzen,sofernSiedieseang ,sofernSiedieseangegebenhaben.So egebenhaben.SofernunsIhre fernunsIhrepersonenbepersonenbezogenenDaten lediglichals abweichen abweichender der Rechnungs Rechnungsempfängermitgeteilt empfängermitgeteilt wurden,werdenwirIhreDatenausschließlichzuAbrechnungszweckenvon erbrachtenLeistungenverarbeiten. 4.DatenverarbeitungaufgrundunsererberechtigtenInteressen, DatenverarbeitungaufgrundunsererberechtigtenInteressen, Art.6Abs.1lit.f)DS-GVO 4.1InformationenzuProduktenundDienstleistungensowiederen InformationenzuProduktenundDienstleistungensowiederen VerbesserungundWeiterentwicklung
UnserZielistes,dieKundenbeziehungmitIhnenzubegründen,zuerhalten, zubewertenundIhnenrelevanteundoptimierteProdukteundDienstleistungenanzubieten.DazunutzenwirIhreStammdaten,Zahlungs-undVerbrauchsdaten, Angaben zu Verbra Verbrauchs-/Mess uchs-/Messstellen, stellen, Angaben zum Vorlief Vorlieferanten eranten,, Angabenzur Angaben zur Grund- oder Ersatzv Ersatzversorgung, ersorgung,Verbr Verbrauchs-/Mes auchs-/Messstellenda sstellendaten, ten, VertragshistoriesowieIhrZahlungsverhalten.WennSieunsIhreKontaktdaten,DatenzumHaushaltundBetrieb,DatenzurWohn-undGebäudesituation, AlterundTypderHeizungund/oderAnzahlundTypderElektrogerätezurVerfügungstellenoderdievorgenanntenDatenöentlichzugänglichsind,nut-fügungstellenoderdievorgenanntenDatenöentlichzugänglichsind,nut zenwirauchdiese.Unbesc zenwirau chdiese.UnbeschadetderFä hadetderFälleinZier3v lleinZier3verarbeitenwi erarbeitenwirIhrewei rIhrewei-tere te ren n Ko Kont ntak aktd tdat aten en (z (z..B. B . Mo Mobi bilf lfun unkn knum umme mer) r) au auch ch au auf f Ba Basi sis s un unse sere res s berechtigtenInteres berecht igtenInteresses,umSiein ses,umSieinVertr Vertragsangelege agsangelegenheiten(z.B.Zahlungs nheiten(z.B.Zahlungseerinnerun rinn erungen) gen) zu kon kontakt taktiere ieren. n. Weit Weiter er verw verwende enden n wir zu Anal Analysez ysezweck wecken en sowiezurMarkt-undMeinungsforschungInformationenüberArtundDauer unsererVertragsbeziehung.WirwollenauchfürandereKundengruppendas InteressefürbestimmteProdukteoderDienstleistungenquantizierenund bewerten.Um Sie zielgerichte zielgerichtet t über unsereProdukt- unsereProdukt-und und Dienstleis Dienstleistungen tungen informierenzukönnen,analysierenwirIhrepersonenbezogenenDaten(z.B. Abrec Ab rechnu hnungs ngsda daten ten,, Ve Verbr rbrau auchs chsda daten ten) ) un und d re reich ichern ern die diese se mit mit ö öen entli tlich ch zugänglichensowieerworbenen zugänglich ensowieerworbenenDatenan.Wirnutzenbeispiel Datenan.WirnutzenbeispielsweiseGebäusweiseGebäudemerkmale,umEmpfehlungenfürIhreWärmeversorgungabzugeben.AußerdemnutzenwirIhrInteressefürdigitaleMedien,Phot demnutzenwirIhrIntere ssefürdigitaleMedien,Photovoltaik ovoltaik,Elektromobili,Elektromobilität, tä t, in inte tellllig igen ente te Zä Zähl hler er un und d St Steu euer erun ungs gsge gerä räte te,, um um Ih Ihne nen n re rele leva vant nter ere e DienstleistungenoderProdukteanbietenzukönnen. BeiGewerbe-undGeschäftskunden(Unternehmen)nutzenwirdarüberhinaus auchdieBranche,nanzielleKennzahlenoderdieAnzahlderMitarbeiterfür Zwecke Zwe cke der Prüf Prüfungvon ungvon mögl möglichen ichen Hind Hinderni ernissen ssen fürden Ver Vertra tragssc gsschlus hluss. s. Rechtsgr Rech tsgrundl undlage age für die vor vorgena genannt nnten en Dat Datenv envera erarbeit rbeitunge ungen n und unse unsere re werblicheAnspracheperPostve werblicheAnspr acheperPostversandistunserberech rsandistunserberechtigtesInter tigtesInteresseander esseander
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Kundenan Kunde nanspr sprach ache e zur zur Fö Förd rderu erung ng des des Abs Absat atze zes s re rele leva vant nter er Pr Produ odukt kte e un und d DienstleistungensowieanderDatenanalysezumZweckderVerbesserung undEntwicklungintelligenterundinnovativerDienstleistungenundProdukte. ZudemhabenwireinberechtigtesInteresseanderVermeidungdesEinsatzes fehlgeleiteterWerbemittel,sowerdenIhnennurinteressengerechteInformationenzugeleite tionen zugeleitet t und Sie werdenvor einer willkürlichen willkürlichen Kunden Kundenansprache ansprache geschützt.ÜberandereKommunikat geschützt .ÜberandereKommunikationskanä ionskanäle(z.B.E-Mail)lassenwirIhnen le(z.B.E-Mail)lassenwirIhnen unsereProdukt-undDienstleistungsin unsereProdukt -undDienstleistungsinformat formationennurzukommen,wennSie ionennurzukommen,wennSie eingewilligthaben(siehehierzuunterZier5).WirermittelnaufBasisunse-eingewilligthaben(siehehierzuunterZier5).WirermittelnaufBasisunse resberechtigtenInteressesfürGewerbeundGeschäftskundenimEinzelfall undanlassbezog undanlassb ezogen, en, ob wirmit Ihne Ihnen n unt unter er Berü Berücksi cksicht chtigun igung g geld geldwäsc wäscheherechtlicherVorschrift rechtlic herVorschriften,Vorschrift en,VorschriftengegenBestec engegenBestechung,Sanktion hung,Sanktionslistenund slistenund ähnlichergesetzlicherVerpichtungeninGeschäftsbeziehungentretendür-ähnlichergesetzlicherVerpichtungeninGeschäftsbeziehungentretendür fen,, undführennach Maßg fen Maßgabeder abeder vor vorgena genannt nnten en Vor Vorschri schriften ften undListen Geschäftspartnerprüfungendurch. 4.2BonitätsauskünfteeinschließlichScoring,Adressermittlungund BonitätsauskünfteeinschließlichScoring,Adressermittlungund Inkasso
Wir übermitteln übermitteln vor Vertr Vertragsabschlu agsabschluss ss zur PrüfungIhrer Bonität Bonität vonIhnen erhobene erho bene perso personenb nenbezo ezogene gene Dat Daten en (Nam (Name, e, Adr Adresse esse,, Gesc Geschlec hlecht, ht, Gebu Geburtsrtsdatum)und darüberhinaus im Falle vonnicht vertrag vertragsgemäßemVerhalten sgemäßemVerhalten (Nichtzah (Nich tzahlung lung von For Forderu derungen ngen)) oder oder bet betrüge rügerisch rischem em Ver Verhalt halten en (z.B. B. im Zusammenhangmiteinertitu Zusamm enhangmiteinertituliertenFord liertenForderunggegenSie)Datenhierü erunggegenSie)Datenhierüberan beran dieWirtschaftsauskunfteiSCHUF dieWirtschaftsau skunfteiSCHUFAHoldingAG,Kormo AHoldingAG,Kormoranweg ranweg5,65201Wies 5,65201Wies-baden.ÜberdieseWirtschaftsauskunfteierhebenwirvorVertragsabschluss Daten Dat en über über Ihre Ihre Boni Bonität tät undwähren undwährend d der Ve Vertra rtragsdu gsdurch rchführ führungggf. ungggf. auch auch Adressdaten,wennunsereSchreiben Adressda ten,wennunsereSchreibenanSie anSie nichtzugeste nichtzugestelltwerdenkönnen lltwerdenkönnen.. SoweitSchreibenanSienichtzugestelltwer SoweitSchreib enanSienichtzugestelltwerdenkönnen denkönnen,arbeitenwirfürdie ,arbeitenwirfürdie Adressermittlungzusätzlich Adresserm ittlungzusätzlichmit mit Postd Postdienstleist ienstleistern ern zusammen zusammen.. Bei den von der Wirts Wirtscha chaftsa ftsausku uskunfte nfteii erha erhalten ltenen en Ausk Auskünf ünften ten über über boni bonität tätsrel sreleva evante nte Merkmale Merk male kan kann n es sich sich umsogenan umsogenannte nte hart harte e Nega Negativm tivmerkm erkmale(Insolv ale(Insolvenz, enz, eidesstattlicheVer eidessta ttlicheVersicherung,Hafta sicherung,Haftanordnung nordnung),weicheNegativmerk ),weicheNegativmerkmaleüber maleüber einnichtvertragsgemäßesVerhaltenvonIhnen(z.B.NichtzahlungvonForderungen)sowieumWahrscheinlichkeitswertezurBeurteilungdesKreditrisikos (sogen (so genann anntes tes Sc Scori oring) ng) han handel deln. n. Näh Nähere ere In Infor forma matio tionen nen zur zur Tät ätigk igkeit eit der der SCHUFAkönnenSieonlineunterwww.schufa.de/datenschutzoderbeiuns abfragen(sieheKontaktdatenunterZier14).InformationenzumScoringder SCHUFA erhalten Sie unter www.meinesch www.meineschufa.de/sco ufa.de/score. re. Rechtsg Rechtsgrundlagen rundlagen dieserVerarbeitungensindArt.6Abs.1lit.b)undArt.6Abs.1lit.f)derDSGVO. WirhabeneinberechtigtesInteresse,dieZahlungsfähigkeitunsererKunden undunsereVerfahrenhierzuzuüberprüfen.DesWeiterendientdieDatenverarbeitungauchderErfüllungunserergesetzlichenPichtenzurDurchführung vonKreditwürdigkeitsp vonKreditwü rdigkeitsprüfungenvon rüfungenvonKunden(§505a,505b,506desBü Kunden(§505a,505b,506desBürger rger-lichenGesetzbuches). 5.DatenverarbeitungaufgrundIhrerEinwilligung,Art.6Abs.1lit. DatenverarbeitungaufgrundIhrerEinwilligung,Art.6Abs.1lit. a)DS-GVO
ImFalleinerwerblichenAnsprache,einschlie ImFalleinerwerblichenAnspr ache,einschließlichUmfra ßlichUmfragen,kon gen,kontaktiere taktierenwir nwir Sie vorb vorbehal ehaltlich tlich des Pos Postver tversand sandes es (hie (hier r ist die Rech Rechtsgr tsgrundl undlage age unse unser r berechtigtesInteresse,sieheunterZier4.1)nurüberdieKommunikationska näle,indieSieeingewilligthaben. 6.DatenverarbeitungaufgrundgesetzlicherVerpichtungen, DatenverarbeitungaufgrundgesetzlicherVerpichtungen, Art.6Abs.1lit.c)DS-GVO
AlsEnergieversorgungsunternehmenunterliegenwirunterandereminBezug auf die Grun Grundve dversor rsorgung gung dive diversen rsen gese gesetzlic tzlichen hen Ver Verpic pichtu htungen ngen,, (daru (darunter nter Energiewirtschaftsge Energiewirt schaftsgesetz, setz, Messstelle Messstellenbetriebs nbetriebsgesetz, gesetz, Steuer Steuergesetz gesetze, e, Handelsgesetzbuch),dieeineVerarbeitungIhrerDatenauchzurGesetzeserfüllungerforderlichmachen.SoweitwirIhreDatenimRahmeneinesGrundversorgungsverhältnissesverarbeiten,erfolgtdiesfürZweckederErfüllungeiner rechtlichenVerpichtungsowiedenDarstellungenunterZier3undZier4. 7.VerpichtungzurBereitstellungvonDaten
Die Be Die Bere reit itst stel ellu lung ng vo von n Na Name men, n, An Ansc schr hrif ift, t, Ver erbr brau auch ch,, Zä Zähl hler ernu numm mmer er und-standsowiederKundennummerbeimVorlieferantenistverpichtend. WennSieunsdieseAngabennichtzurVerfügungstellen,kommteinVertragsabschlussnichtzustande. 8.AutomatisierteEinzelfallentscheidungeinschließlichProling
Im Rahm Rahmen en der Beurt Beurteilu eilung ng Ihr Ihrer er Zah Zahlung lungsfäh sfähigk igkeit eit nutz nutzen en wir die WirtschaftsauskunfteiSchufa(sieheunterZier4.2).DieseberechnetdieWahr-schaftsauskunfteiSchufa(sieheunterZier4.2).DieseberechnetdieWahr scheinli sche inlichke chkeit, it, mit der Sie Ihre Ihren n Zah Zahlung lungsve sverpi rpichtu chtungen ngen vertr vertragsg agsgemäß emäß nachkommenwerdenunderstellendarauseinensogenanntenScorewert.Das ScoringderWirtschaftsauskunfteiberuhtaufeinemmathematisch-statistisch anerkanntenundbewäh anerkann tenundbewährtenVerfah rtenVerfahren(sieheau ren(sieheauchZier4.2).Auf chZier4.2).AufderGrund derGrund-lagedererrechnetenScore-WertewirddurchunsautomatisierteineEntscheidungübereinenetwaigenVertragsabschlussgetroen.Inunsereninternen Mahn-undRatenplanverfahren Mahn-undRatenplan verfahrenwirdautomatisiertaufgru wirdautomatisiertaufgrundIhresbisherigen ndIhresbisherigen ZahlungsverhaltensundderForderungshöheüberweitereHandlungsschritte (Anzahl (Anz ahl der Zah Zahlung lungserin serinneru nerungen ngen bzw. Mahn Mahnunge ungen, n, Unt Unterbr erbrechu echung ng des Anschlusses)eineEntscheidungs-Empfehlungerarbeitet.
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9.VerarbeitungpersonenbezogenerDatenausanderenQuellen
SoweitesfürdieErfüllungderPrüfungvonmöglichenHindernissenfürden VertragsschlussundandererzuvorgenannterZweckeerforderlichist,wiez.B. beiderErmittlungvonVertragspartnernbeiderLeeranl beiderErmittlungvonVertra gspartnernbeiderLeeranlagenrecher agenrechercheinder cheinder Ersatz-undGrundversorgung,verarbeitenwirpersonenbezogeneDaten,die wir aus öentlich öentlich zugänglich zugänglichen en Quellen (Schuldnerve (Schuldnerverzeichnisse, rzeichnisse,Grundbü Grundbü-cher,Handels-undVereinsregister,Presse,Internet)zulässigerweisegewinnenoderdieunsvonanderenUnternehmeninnerhalbdesE.ON-Konzernsoder vonsonstigenDritten(einerWirtschaftsauskunfteiodereinemAdress-oder Postdienstleister)berechtigtübermitteltwerden. 10.KategorienvonEmpfängernvonDaten
Soweitgesetzlichzulässig,gebenwirpersonenbezogeneDatenanUnternehmeninunseremKonzernsowieexterneDienstleisterweiter: – KonzernunternehmenzurDurchführungIhresVertragsundfürdas KonzernunternehmenzurDurchführungIhresVertragsundfürdas Berichtswesen, – Vertriebspartner,Kundenberatungs-Dienstleister,Installateureund Vertriebspartner,Kundenberatungs-Dienstleister,Installateureund DienstleisterzurgezieltenAnsprache,zumAbschluss,fürdieDurchführung undnachBeendigungdesVertragsundAbwicklungvonGewährleistungsansprüchensowiezurProvisionsabwicklung, – WirtschaftsauskunfteienundScoring-AnbieterfürBonitätsauskünfte,zur WirtschaftsauskunfteienundScoring-AnbieterfürBonitätsauskünfte,zur BeurteilungdesKreditrisikossowieEinmeldungenvonNegativmerkmalen beitituliertenForderungen, – Netzbetreiber,Messstellenbetreiberund-dienstleisterfürBelieferung, Netzbetreiber,Messstellenbetreiberund-dienstleisterfürBelieferung, SperrungundAbrechnung, – KreditinstituteundAnbietervonZahlungsdienstleistungenfürAbrechnunKreditinstituteundAnbietervonZahlungsdienstleistungenfürAbrechnungensowieAbwicklungenvonZahlungen, – IT-DienstleisterzumBetriebundzurAufrechterhaltungunsererIT-InfraIT-DienstleisterzumBetriebundzurAufrechterhaltungunsererIT-Infrastruktur – öentlicheStelleninbegründetenFällen(z.B.Sozialversicherungsträger, öentlicheStelleninbegründetenFällen(z.B.Sozialversicherungsträger, Finanzbehörden,Polizei,Staatsanwaltschaft,Aufsichtsbehörden), – Inkasso-DienstleisterundRechtsanwälte,umForderungeneinzuziehenund Inkasso-DienstleisterundRechtsanwälte,umForderungeneinzuziehenund Ansprüchegerichtlichdurchzusetzen, – Markt-undMeinungsforschungsinstitutezurVerbesserungunserer Markt-undMeinungsforschungsinstitutezurVerbesserungunserer ProdukteundunsererServices, – BerateroderBeratungsgesellschaften(z.B.Rechtsanwälte,WirtschaftsBerateroderBeratungsgesellschaften(z.B.Rechtsanwälte,Wirtschaftsprüfer), – dritteUnternehmenzurAbwicklungv dritteUnternehmenzurAbwicklungvonUnternehmen onUnternehmenskäufenund skäufenund -verkäufen – VersanddienstleisterundMediaagenturen, VersanddienstleisterundMediaagenturen, umWerbemittelzuerstellenundIhnenzukommenzulassen 11.Datenübermittlu 11.Date nübermittlungineinDritt ngineinDrittland land
ImRahmenderVerwaltung,EntwicklungunddesBetriebsvonIT-Systemen übermitt über mitteln eln wir pers personen onenbez bezogen ogene e Dat Daten en an Dien Dienstle stleist ister, er, die ihre ihren n Sitz Sitz außerhalbder Europäisch Europäischen en Union Unionund und des Europäisch Europäischen en Wirtschaft Wirtschaftsraums sraums („Drittland“)haben.EinesolcheÜbermittlungerfolgtunterfolgendenBedingungen: gung en: die Überm Übermittl ittlung ung ist ist grun grundsä dsätzli tzlich ch zulä zulässig ssig,, weil weil ein gese gesetzli tzlicher cher Erlaubnist Erlaubnistatbe-st atbe-standerfülltis anderfülltistoderSieindieDa toderSieindieDatenübermitt tenübermittlungeingew lungeingewilligt illigt habenoderfürdasDrittlandexis habenoderfürdas DrittlandexistierteinAngem tierteinAngemessenheitsb essenheitsbeschlussoderes eschlussoderes liegengeeigneteGarantienvor(z.B.EU-Standardvertragsklauseln). EineKopiederdurchdieEU-KommissionvorgegebenenStandardvertragsklauselnndenSieimInternetunter:https://eurlex.europa.eu/.Alternativerhalten SiediesevonunsauchaufAnforderung(sieheKontaktdatenunterZier12 und14). 12.Datenschutzbeauftragter
UnserenDatenschutzbeauftragtenerreichenSieunter: eprimoGmbH Datenschutzbeauftragter Flughafenstr.20 63263Neu-Isenburg E-Mail:
[email protected] 13.SpeicherdauerundKriterienfürdieFestlegungderDauer
WirspeichernIhreDatenfürdieobengenanntenZweckefürdenZeitraumdes bestehen best ehendenVertr denVertragssowienach agssowienach Been Beendigu digungdes ngdes Ver Vertra tragsmit gsmit Ihne Ihnen n für einenZeitraumbiszumAbschlus einenZeitr aumbiszumAbschlussdersteuerlichenBe sdersteuerlichenBetriebsprüfung triebsprüfungdesletzdesletztenKalenderjahres,indemSieunserKundewaren.BestehengesetzlicheAufbewahrungsfristen,sindwirverpichtet,dieDatenbiszumAblaufdieserFris tenzuspeichern.NachAblaufdergesetzlichenAuewahrungspichten,die chvornehmlichausdemZivil-,Handels-undSteuerrechtergeben(insbesondere§§147AO,257HGB),löschenwirdieseDatenwieder.Fürwerbliche AnsprachenspeichernwirIhreDatensolange,bisSieeinerNutzungwidersprechen,SieIhreEinwilligungwiderrufenoderihreVerarbeitunggesetzlich
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nichtmehrzulässigist.IhreübrigenDatenspeichernwir,solangewirsiezur Erfüllungdeskonkrete Erfüllungdeskon kretenZwecks(z.B.zurVertr nZwecks(z.B.zurVertragserfüllungoder-ab agserfüllungoder-abwicklung, wicklung, zurDokumentationIhresWiderrufes/Widerspruchs)benötigenundlöschen sienachWegfalldesZwecks. 14.InformationenzuIhrenBetroenenrechten
SieerreichenunszurWahrnehmungderimFolgendenaufgeführtenRechte unter: eprimoGmbH Kundenservice Flughafenstr.20 63263Neu-Isenburg E-Mail:
[email protected] WennSiekeineWerbungwünschen,könnenSiesichzudemauchwiefolgtan unswenden: eprimoGmbH Kundenservice Flughafenstr.20 63263Neu-Isenburg E-Mail:
[email protected] 14.1Auskunft,Berichtigung,Löschungetc.
GernegebenwirIhnenAuskunftdarübe GernegebenwirIhnenAusk unftdarüber,obundwe r,obundwelchepersonenb lchepersonenbezogenen ezogenen DatenvonIhnenbeiunsgespeichertsindundanwenwirdieseggf.weitergegeben gebe n habe haben. n. NachMaßgabe NachMaßgabe der gese gesetzli tzlichen chen Best Bestimmu immungen ngen kön können nen Sie unter unt er ande anderem rem folg folgende ende weit weiteren eren Rech Rechte te gelt geltend end mach machen: en: Beric Berichtig htigung, ung, Löschung,EinschränkungderVerarbeitung(SperrungfürbestimmteZwecke). 14.2Widerruf
SofernSieunseinegesonderteEinwilligungfürdieVera SofernSieunseinegesonderteEinwillig ungfürdieVerarbeitungIhrerpers rbeitungIhrerpersoonenbezogenenDatenerteilthaben,könnenSiediesejederzeitunsgegenüber widerrufen.DieRechtmäßigkeitderVerarbeitungIhrerDatenbiszumWiderruf bleibtvoneinemWiderrufunberührt. 14.3Datenübertragbarkeit
SiehabendasRecht,dieSiebetreendenpersonenbezogenenDatenineinem strukturierten,gängigen struktu rierten,gängigenundmaschinenle undmaschinenlesbarenForm sbarenFormatzuerhalte atzuerhalten.Siesind n.Siesind berecht ber echtigt, igt, diese diese Dat Daten en eine einem m ande anderen ren Ver Verant antwort wortliche lichen n zu über übermitt mitteln. eln. Soferntechnischmachbar,habenSiedasRecht,eineÜbermittlungvonuns direktaneinenanderenVerantwortlichenzuerwirken.
Widerspruchsrecht
SiehabendasRecht,jederzeitgegendieVer SiehabendasRecht,jederzeit gegendieVerarbeitungIhr arbeitungIhrerDaten,die erDaten,die auf der Grun Grundlag dlage e eine einer r Inte Interess ressenab enabwägu wägung ng oder im öe öentlic ntlichen hen Inte In tere ress sse e er erfo folg lgt, t, Wi Wide ders rspr pruc uch h ei einz nzul uleg egen en,, we wenn nn da dafü für r Gr Grün ünde de vorliegen vorl iegen,, diesichaus Ihre Ihrer r beso besonder nderenSituat enSituationergebe ionergeben.Dies n.Dies gilt gilt auchfüreinaufdieseBestimmun auchfüreinau fdieseBestimmunggestütztesP ggestütztesProling. roling. Legen Le gen Sie Sie Wid Widers erspru pruch ch ein ein,, wer werden den wir wir Ihr Ihre e per person sonenb enbezo ezogen genen en Date Daten n nich nicht t mehrverarbe mehrverarbeiten,es iten,es sei denn, wir kön können nen zwingende zwing ende schutzwürdige Gründefürdie Gründefürdie Verarbeitu Verarbeitungnachweisen ngnachweisen,dieIhre ,dieIhreInterInteressen,RechteundFreiheite essen,Rechte undFreiheitenüberwiegen,oder nüberwiegen,oderdieVer dieVerarbeitungdient arbeitungdient der Gel der Gelten tendma dmachu chung, ng, Au Ausüb sübung ung ode oder r Ve Verte rteidi idigun gung g von von Rec Recht htssansprüchen.WirverarbeitenIhrepersonenbezogenenDatenauch,um Direkt Dir ektwe werbu rbung ng zu be betre treibe iben. n. Sof Sofern ern Sie Sie ke keine ine We Werbu rbung ng erhal halten ten möchten,habenSiejederzeitdasRecht,Widerspruchdagegeneinzulegen;diesgiltauchfürdasProling,soweitesmitsolcherDirektwerbunginVerbindungsteht. DiesenWiderspruchwerdenwirfürdieZukunftbeachten.DerWiderspruchkannformfreierfolgenundsolltemöglichstgerichtetwerden an: eprimoGmbH Flughafenstraße20 63263Neu-Isenburg E-Mail
[email protected]
15.FragenoderBeschwerdenbeieinerAufsichtsbehörde
SiehabendasRecht,sichbeiFragenoderBeschwer SiehabendasRecht,sichbeiFra genoderBeschwerdenaneineAufsicht denaneineAufsichtsbesbehörde,insbesondereindemMitgliedstaatIhresgewöhnlichenAufenthaltsorts, IhresArbeitsplatzesoderdesOrtsdesmutmaßlichenVerstoßeszuwenden. DiefürunszuständigeAufsichtsbehördeistderHessischeBeauftragtefür DatenschutzundInformationsfreiheit(https://datenschutz.hessen.de/). Stand:Mai2021
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2.DatenverarbeitungdurchdieSCHUFA
Kommissionexistiert)ansässigeInstitute,Finanzunternehmenund Zahlungsdienstleister,dieeinnanziellesAusfallrisikotragen(z.B. Banken,Sparkassen,Genossenschaftsbanken,Kreditkarten-,Factoring-undLeasingunternehmen)sowieweitereVertragspartner,die zudenunterZier2.1genanntenZweckenProduktederSCHUFA nutzen,insbesondereausdem(Versand-)Handels-,eCommerce-, Dienstleistungs-,Vermietungs-,Energieversorgungs-,Telekommunikations-,Versicherungs-,oderInkassobereich.Darüberhinaus verarbeitetdieSCHUFAInformationenausallgemeinzugänglichen QuellenwieetwaöentlichenVerzeichnissenundamtlichenBe kanntmachungen(z.B.Schuldnerverzeichnisse,Insolvenzbekanntmachungen)odervonCompliance-Listen(z.B.Listenüberpolitisch exponiertePersonenundSanktionslisten)sowievonDatenlieferanten.DieSCHUFAspeichertggf.auchEigenangabenderbetroenen PersonennachentsprechenderMitteilungundPrüfung.
2.1ZweckederDatenverarbeitungundberechtigteInteressen, dievonderSCHUFAodereinemDrittenverfolgtwerden
2.4KategorienpersonenbezogenerDaten,dieverarbeitet werden
DieSCHUFAverarbeitetpersonenbezogeneDaten,umberechtigten EmpfängernInformationenzurBeurteilungderKredit-würdigkeit vonnatürlichenundjuristischenPersonenzugeben.Hierzuwerden auchScorewerteermitteltundübermittelt.SiestelltdieInformationennurdannzurVerfügung,wenneinberechtigtesInteresse hieranimEinzelfallglaubhaftdargelegtwurdeundeineVerarbeitungnachAbwägungallerInteressenzulässigist.Dasberechtigte InteresseistinsbesonderevorEingehungvonGeschäftenmit nanziellemAusfallrisikogegeben.DieKreditwürdigkeitsprüfung
Personendaten,z.B.Name(ggf.auchvorherigeNamen,dieaufge sondertenAntragbeauskunftetwerden),Vorname,Geburtsdatum, Geburtsort,Anschrift,frühereAnschriften Anschrift,frühereAnschriften
dientderBewahrungderEmpfängervorVerlustenimKreditgeschäftunderönetgleichzeitigdieMöglichkeit,Kreditnehmer durchBeratungvoreinerübermäßigenVerschuldungzubewahren. DieVerarbeitungderDatenerfolgtdarüberhinauszurBetrugsprävention,Seriositätsprüfung,Geldwäscheprävention,Identitäts-und Altersprüfung,Anschriftenermittlung,Kundenbetreuungoder RisikosteuerungsowiederTarierungoderKonditionierung.Neben denvorgenanntenZweckenverarbeitetdieSCHUFApersonenbezogeneDatenauchzuinternenZwecken(z.B.Geltendmachung rechtlicherAnsprücheundVerteidigungbeirechtlichenStreitigkeiten,WeiterentwicklungvonDienstleistungenundProdukten, ForschungundEntwicklunginsbeson-derezurDurchführung internerForschungsprojekte(z.B.SCHUFA-Kreditkompass)oderzur TeilnahmeannationalenundinternationalenexternenForschungsprojektenimBereichdergenanntenVerarbeitungszweckesowie GewährleistungderIT-SicherheitunddesIT-Betriebs).DasberechtigteInteressehieranergibtsichausdenjeweiligenZweckenund istimÜbrigenwirtschaftlicherNatur(ezienteAufgabenerfüllung, VermeidungvonRechtsrisiken).EskönnenauchanonymisierteDatenverarbeitetwerden.ÜberetwaigeÄnderungenderZweckeder DatenverarbeitungwirddieSCHUFAgemäßArt.14Abs.4DS-GVO informieren.
titulierteForderungensowiederenErledigung •InformationenzumissbräuchlichemodersonstigembetrügerischemVerhaltenwieIdentitäts-oderBonitätstäuschungen •InformationenausallgemeinzugänglichenQuellen(z.B.Schuldnerverzeichnisse,Insolvenzbekanntmachungen) •DatenausCompliance-Listen •InformationenobundinwelcherFunktioninallgemeinzugänglichenQuelleneinEintragzueinerPersondesöentlichen LebensmitübereinstimmendenPersonendatenexistiert •Anschriftendaten •Scorewerte
SchufaInformationnachArt.14DS-GVO 1.NameundKontaktdatenderverantwortlichenStellesowie desbetrieblichenDatenschutzbeauftragten
SCHUFAHoldingAG,Kormoranweg5,65201Wiesbaden,Tel.:+49 (0)611-92780 DerbetrieblicheDatenschutzbeauftragtederSCHUFAistunterder o.g.Anschrift,zuHd.AbteilungDatenschutzoderperE-Mailunter
[email protected]erreichbar.
2.2RechtsgrundlagenfürdieDatenverarbeitung
DieSCHUFAverarbeitetpersonenbezogeneDatenaufGrundlage derBestimmungenderDatenschutz-Grundverordnungunddes Bundesdatenschutzgesetzes.DieVerarbeitungerfolgtaufBasis vonEinwilligungen(Art.6Abs.1BuchstabeaDS-GVO)sowieauf GrundlagedesArt.6Abs.1BuchstabefDS-GVO,soweitdieVerarbeitungzurWahrungderberechtigtenInteressendesVerantwortlichenodereinesDrittenerforderlichistundnichtdieInteressen oderGrundrechteundGrundfreiheitenderbetroenenPerson, diedenSchutzpersonenbezogenerDatenerfordern,überwiegen. Einwilligungenkönnenjederzeitgegenüberdembetreenden Vertragspartnerwiderrufenwerden.DiesgiltauchfürEinwilligungen,diebereitsvorInkrafttretenderDS-GVOerteiltwurden.Der WiderrufderEinwilligungberührtnichtdieRechtmäßigkeitderbis zumWiderrufverarbeitetenpersonenbezogenenDaten.
•InformationenüberdieAufnahmeundvertragsgemäße DurchführungeinesGeschäftes(z.B.Girokonten,Ratenkredite, Kreditkarten,Pfändungsschutzkonten,Basiskonten) •InformationenübernichterfüllteZahlungsverpichtungen • InformationenübernichterfüllteZahlungsverpichtungen wiez.B.unbestrittene,fälligeundmehrfachangemahnteoder
2.5KategorienvonEmpfängernderpersonenbezogenenDaten
EmpfängersindimeuropäischenWirtschaftsraum,inderSchweiz sowieggf.weiterenDrittländern(sofernzudieseneinentsprechenderAngemessenheitsbeschlussderEuropäischenKommission existiertoderStandard-vertragsklauselnvereinbartwurden,die unterwww.schufa.deeingesehenwerdenkönnen)ansässigeVertragspartnergem.Zier2.3.WeitereEmpfängerkönnenexterne AuftragnehmerderSCHUFAnachArt.28DS-GVOsowieexterne undinterneSCHUFA-Stellensein.DieSCHUFAunterliegtzudemden gesetzlichenEingrisbefugnissenstaatlicherStellen. 2.6DauerderDatenspeicherung
DieSCHUFAspeichertInformationenüberPersonennurfüreine bestimmteDauer.MaßgeblichesKriteriumfürdieFestlegungdieser DaueristdieErforderlichkeitderVerarbeitungzudeno.g.Zwecken. ImEinzelnensinddieSpeicherfristenineinemCodeofConductdes Verbandes„DieWirtschaftsauskunfteiene.V.“festgelegt(einsehbarunterwww.schufa.de/loeschfristen).AngabenüberAnfragen werdennach12Monatentaggenaugelöscht.AngabenüberAnfragennachzwölfMonatentaggenau. 3.Betroenenrechte
2.3HerkunftderDaten
JedebetroenePersonhatge JedebetroeneP ersonhatgegenüberderS genüberderSCHUFA CHUFAdasRech dasRechtauf tauf AuskunftnachArt.15DS-GVO,dasRechtaufBerichtigungnach Art.16DS-GVO,dasRechtaufLöschungnachArt.17DS-GVO unddasRechtaufEinschränkungderVerarbeitungnachArt.18
DieSCHUFAerhältihreDateneinerseitsvonihrenVertragspartnern.DiessindimeuropäischenWirtschaftsraumundinder Schweizsowieggf.weiterenDrittländern(sofernzudiesenein entsprechenderAngemessenheitsbeschlussderEuropäischen
DS-GVO.DieSCHUFAhatfürAnliegenvonbetroenenPersonen einPrivatkundenServiceCentereingerichtet,dasschriftlichunter SCHUFAHoldingAG,PrivatkundenServiceCenter,Postfach1034 41,50474Köln,telefonischunter+49(0)611-92780undüber einRückfrageformularunterwww.schufa.de/rueckfrageformular
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erreichbarist.DarüberhinausbestehtdieMöglichkeit,sichandie fürdieSCHUFAzuständigeAufsichtsbehörde,denHessischen BeauftragtenfürDatenschutzundInformationsfreiheit,zuwenden. Einwilligungenkönnenjederzeitgegenüberdembetreenden Vertragspartnerwiderrufenwerden.
NachArt.21Abs.1DS-GVOkannderDatenverarbeitung ausGründen,diesichausderbesonderenSituationder betroenenPersonergeben,widersprochenwerden. DerWiderspruchkannformfreierfolgenundistzurichten anSCHUFAHoldingAG,PrivatkundenServiceCenter, anSCHUFAHoldingAG,PrivatkundenServiceCenter, Postfach103441,50474Köln.
4.Prolbildung(Scoring)
NebenderErteilungvonAuskünftenübe NebenderErteilungvonA uskünftenüberdiezueinerP rdiezueinerPerson erson gespeichertenInformationenunterstütztdieSCHUFAihreVertragspartnerbeiderenEntscheidungsndungdurchProlbildungen, insbesonderemittelssogenannterScorewerte.Dieshilftz.B.dabei, alltäglicheKreditgeschäfteraschabwickelnzukönnen.
keitentsprechen,mitdersieeineRechnungbeimVersandhandel termingerechtbezahlt.AusdiesemGrundbietetdieSCHUFA ihrenVertragspartnernunterschiedlichebranchen-odersogar kundenspezischeScoremodellean.Scorewerteverändernsich stetig,dasichauchdieDaten,diebeiderSCHUFAgespeichertsind, kontinuierlichverändern.SokommenneueDatenhinzu,während andereaufgrundvonSpeicherfristengelöschtwerden.Außerdem ändernsichauchdieDatenselbstimZeitverlauf(z.B.dieDauer desBestehenseinerGeschäftsbeziehung),sodassauchohneneue DatenVeränderungenauftretenkönnen. Wichtigzuwissen:DieSCHUFAselbsttritkeineEntscheidungen. SieunterstütztdieangeschlossenenVertragspartnerlediglichmit ihrenAuskünftenundProlbildungenbeiderEntscheidungsn dung.DieEntscheidungfür dung.DieEn tscheidungfürodergegenein odergegeneinGeschäfttri Geschäfttrithingegen thingegen alleinderdirekteGeschäftspartner.Diesgiltselbstdann,wenner sicheinzigaufdievonderSCHUFAgeliefertenInformationenverlässt.WeitereInformationenzuProlbildungenundScoringbeider SCHUFA(z.B.überdiederzeitimEinsatzbendlichenVerfahren) könnenunterwww.schufa.de/scoring-faqeingesehenwerden.
UnterdemOberbegriderProlbildungwirddieVerarbeitung personenbezogenerDatenunterAnalysebestimmterAspektezu einerPersonverstanden.BesondereBedeutungnimmtdabeidas sogenannteScoringimRahmenderBonitätsprüfungundBetrugspräventionein.ScoringkannaberdarüberhinausderErfüllung weitererderinZier2.1dieserSCHUFA-Informationgenannten Zweckedienen.BeimScoringwirdanhandvongesammeltenInformationenundErfahrungenausderVergangenheiteinePrognose überzukünftigeEreignisseoderVerhaltensweisenerstellt.Anhand derzueinerPersonbeiderSCHUFAgespeichertenInformationen erfolgteineZuordnungzustatistischenPersonengruppen,diein derVergangenheiteineähnlicheDatenbasisaufwiesen. ZusätzlichzudembereitsseitvielenJahrenimBereichdesBonitätsscoringsetabliertenVerfahrenderLogistischenRegression, könnenbeiderSCHUFAauchScoringverfahrenausdenBereichen sogenannterKomplexernichtlinearerVerfahrenoderExpertenbasierterVerfahrenzumEinsatzkommen.DabeiistesfürdieSCHUFA stetsvonbesondererBedeutung,dassdieeingesetztenVerfahren mathematisch-statistischanerkanntundwissenschaftlichfundiert sind.UnabhängigeexterneGutachterbestätigenunsdieWissenschaftlichkeitdieserVerfahren.DarüberhinauswerdendieangewandtenVerfahrenderzuständigenAufsichtsbehördeoengelegt. FürdieSCHUFAistesselbstverständlich,dieQualitätundAktualität dereingesetztenVerfahrenregelmäßigzuprüfenundentsprechendeAktualisierungenvorzunehmen. DieErmittlungvonScorewertenzurBonitäterfolgtbeiderSCHUFA aufGrundlagederzueinerPersonbeiderSCHUFAgespeicherten Daten,dieauchinderDatenkopienachArt.15DS-GVOausgewiesenwerden.AnhanddieserbeiderSCHUFAgespeicherten InformationenerfolgtdanneineZuordnungzustatistischen Personengruppen,dieinderVergangenheiteineähnlicheDatenbasisaufwiesen.FürdieErmittlungvonScorewertenzurBonität werdendiegespeichertenDateninsogenannteDatenartenzusammengefasst,dieunterwww.schufa.de/scoring-faqeingesehen werdenkönnen.BeiderErmittlungvonScorewertenzuanderen ZweckenkönnenauchweitereDaten(arten)einießen.Angaben zurStaatsangehörigkeitoderbesonderssensibleDatennachArt.9 DS-GVO(z.B.ethnischeHerkunftoderAngabenzupolitischenoder religiösenEinstellungen)werdenbeiderSCHUFAnichtgespeichert undstehendaherfürdieProlbildungnichtzurVerfügung.Auch dieGeltendmachungderRechtederbetroenenPersonnachder DS-GVO,wiez.B.dieEinsichtnahmeindiezureigenenPersonbei derSCHUFAgespeichertenDatennachArt.15DS-GVO,hatkeinen EinussaufdieProlbildung.Darüberhinausberücksichtigtdie SCHUFAbeimScoringdieBestimmungendes§31BDSG. MitwelcherWahrscheinlichkeiteinePersonbspw.einenBaunan zierungskreditzurückzahlenwird,mussnichtderWahrscheinlichDruckstand:22.06.2021
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