NVA in Wort und Bild / Im Dienste aktiver Friedenspolitik / 1972

Im Dienste aktiver Friedenspolitik

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Worauf gründet sich die Stärke der sozialistischen Militärkoalition?

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Worin besteht die Uberlegenheit der sozialistischen Militärmacht?

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Warum hat der Beitrag jedes einzelnen zur Landesverteidigung so großes ?

Je stärker der Sozialismus desto sicherer der Frieden Die Erfolge der koordinierten Außenpolitik der Sowjet­ union und der um sie zusammengeschlossenen Bruder­

länder sind gegenwärtig augenscheinlicher denn je. Von weltgeschichtlicher Bedeutung sind die Ergebnisse des Treffens der Führer der Sowjetunion mit dem amerikani­ schen Präsidenten Nixon:

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ln der Schicksalsfrage der Menschheit - der Verhin­ derung eines Kernwaffenkrieges - wurde ein wich­ tiger Schritt nach vorn getan: Auch die USA haben die offizielle Verpflichtung abgegeben;· alles zu unterneh­ men, um den Ausbruch eines atomaren Weltkrieges zu .

verhindern. Die zwischen der UdSSR und den USA unterzeichneten Abkommen zur Begrenzung strategischer Rüstungen tragen dazu bei, dem vom Imperialismus forcierten Wettrüsten Schranken zu setzen. Erstmals haben die USA in einem völkerrechtlichen

Dokument anerkannt, daß die friedliche Koexistenz die einzige Grundlage für die Beziehungen zwischen so­ zialistischen und kapitalistischen Staaten sein kann. Das sowjetisch-amerikanische Gipfeltreffen hat dank der prinzipienfesten und besonnenen Politik der So­

wjetunion entscheidend dazu beigetragen, daß die von den Warschauer Vertragsstaaten vorgeschlagene euro­ päische Sicherheitskonferenz stattfinden wird.

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Die außenpolitischen Erfolge der sozialistischen Bruder­ staaten werden am deutlichsten in Europa sichtbar. Hier ist ein ganzes Gefüge von Verträgen entstanden, das die Ergebnisse des zweiten Weltkrieges und der Naehkriegs-. entwicklung völkerrechtlich verankert:

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ln den Verträgen von Moskau und Warschau hat die Regierung der BRD die Unverletzlichkeit der in Europa bestehenden Grenzen - einschließlich der Grenze zwischen der BRD und der DDR - anerkannt. Im Vierseitigen Abkommen über Westberlin haben auch die drei Westmächte völkerrechtlich bestätigt, daß

Westberlin nicht zur BRD gehört und nicht von ihr regiert werden darf. Gleichzeitig haben sie darin die DDR als souveränen Staat respektiert.

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Mit dem Verkehrsvertrag wurde zwischen der DDR und der BRD der erste Staatsvertrag abgeschlossen.

Auch die Verhandlungen über einen Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der DDR und der BRD wurden erfolgreich beendet. Mit diesem Ver­ trag wird ein weiterer bedeutender Schritt getan wer­ den, die Beziehungen zwischen der DDR und der BRD im Sinne der Politik der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung zu nor­ malisieren. Das wird der weiteren Entspannung in Europa dienen.

Aktive Friedenspolitik in Aktion Prager Deklaration Januar1972: Sieben Säulen europäischer Sicherheit

• Unverletzbarkeil der Grenzen

• Gewaltverzicht

• Friedliche Koexistenz

• Gutnachbarliche Beziehungen und Zusammenarbeit im Interesse des Friedens

• Gegenseitig vorteilhafte Beziehungen zwischen den Staaten

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8. November 1972: Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen

Abrüstung

zwischen der DDR und der BRD paraphiert -

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ein Erfolg für die Sache des Friedens und der Sicherheit .

Unterstützung der UNO

Sozialistisches Friedensprogramm in Aktion Gäbe es ein Gleichgewicht der Kräfte zwischen den bei­ den Weltsystemen, dann hätten sich die imperialistischen Globalstrategen mit solchen Veränderungen in der Welt­ politik niemals abgefunden. Sie sind gezwungen, dem internationalen Kräfteverhältnis mehr und mehr Rechnung zu tragen, denn der Sozialismus ist politisch, ökonomisch und militärisch zu einer unüberwindlichen Macht gewor­ den. Diese Tatsache bestimmt in zunehmendem Maße das Weltgeschehen und schränkt den Handlungsspielraum des Imperialismus ein.

Das Friedensprogramm des XXIV. Parteitages der KPdSU, das der koordinierten Außenpolitik der verbündeten sozia­ listischen Staaten Grundrichtung und strategisches Ziel gibt, ist zu einem wirksamen Faktor der Weltpolitik ge­ worden. Es ist ein konstruktives Programm, um den Welt­ frieden zu sichern, um die Gefahr eines neuen Weltkrieges

abzuwenden, um ihn für immer aus dem Leben der Völker zu verbannen. Es weist zugleich den Weg, die vom Impe­ rialismus betriebene Aggression und Okkupation in Süd­

ostasien und im Nahen Osten zu beenden. Und es be­ inhaltet reale Vorschläge zur politischen Lösung anderer brennender internatwnaler Probleme im Interesse des Friedens und der Völkerverständigung. Dieses Friedens­ programm stützt sich auf die ständig wachsende ökono­ mische und militärische Macht der Sowjetunion und der sozialistischen Staatengemeinschaft, auf ihren wachsen­ den politischen, ökonomischen und ideologischen Einfluß in der ganzen Welt. Die gemeinsamen, abgestimmten außenpolitischen Aktio­ nen der sozialistischen Bruderstaaten, ihre Politik der

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aktiven Verteidigung des Friedens, der entschiedenen Ab­ wehr der aggressiven Politik des Imperialismus haben insbesondere in Europa günstige Bedingungen für eine stabile Friedensordnung geschaffen. Hier zeigt sich am augenscheinlichsten, daß der Frieden sicherer geworden ist, weil der Sozialismus an Stärke gewonnen hat. Sind angesichts dieser günstigen Entwicklung überhaupt noch eine moderne Landesverteidigung und eine hohe Gefechtsbereitschaft der sozialistischen Streitkräfte erfor­ derlich? Können wir angesichts dieser Tatsachen bei der Erhöhung der Verteidigungskraft heute nicht etwas kürzer treten? Um es ganz deutlich zu sagen: Das können wir nicht!

Erstens sind alle unsere Erfolge im Friedenskampf un­ denkbar ohne die militärische Oberlegenheil des Sozia­ lismus, die den Aggressoren Fesseln anlegt. Zweitens hat sich, trotz aller Politik der Anpassung, zu der der Imperialismus durch die Oberlegenheil des Sozialis­ mus gezwungen wurde, an seinem menschenfeindlichen Wesen nichts verändert.

Imperialismus- aggressiv wie eh und je Tatsachen wie der barbarische Vernichtungsfeldzug des USA- Imperialismus gegen die Völker lndochinas, wie das gnadenlose Okkupationsregime der israelischen Macht­

haber in den besetzten arabischen Gebieten, wie der grausame Kolonialkrieg des NATO-Staates Portugal in Angola oder Mo9ambique beweisen: Der Krieg des Impe­ rialismus gegen die freiheitsliebenden Völker kennt keine Pause.

Aber auch dort, wo die Imperialisten zur Zeit ohne Bom­ ben und unverhüllten Terror operieren, zeigen sie ihr aggressives Gesicht. Mit ökonomischer Erpressung, politi­ scher Unterwanderung und durch die Anzettelung von Militärputschen versuchen sie - z. B. in Bolivien, Chile, Zypern und im Irak - fortschrittliche Regierungen zu stür­ zen. Aber auch gegen die sozialistische Staatengemeinschaft haben die Imperialisten nicht auf ihre aggressive Politik verzichtet. Unter Einsatz der raffiniertesten Methoden und

moderner technischer Mittel führen sie den ideologischen Krieg gegen die Länder des Sozialismus in Europa, da sie es unter dem Druck der vereinten Militärmacht des Sozia­

lismus nicht wagen, die Waffen sprechen 'zu lassen.

Dennoch, auch wenn der Imperialismus im Kampf gegen den Sozialismus vor allem zum ideologischen Krieg gegrif­

fen hat, nach wie vor ist auch die Speerspitze seiner aggressiven Politik gegen die Sowjetunion und die ande­ ren sozialistischen Staaten gerichtet.

Davon zeugt allein die Tatsache, daß die USA das Terri­ torium der sozialistischen Staaten mit einer Vielzahl von Land-, Luft- und Seestützpunkten umgeben haben. Insge­

samt unterhalten die USA im Ausland über 400 große und etwa 3000 kleine Militärbasen, auf denen mehr als eine Million amerikanischer Soldaten stationiert sind, davon allein 310 000 Mann in Europa.

Bruderländer ausgebaut. Unablässig erhöhen die NATO­ Staaten die Aggressionsbereitschaft ihrer Streitkräfte. Aus­ druck dafür sind die Pläne ·der NATO zur Schaffung einer

gemeinsamen westeuropäischen Atomstreitmacht wie auch das im September 1972 durchgeführte bisher größte Flot­ ten- und Luftwaffenmanöver der NATO "Strong Express", in dem 300 Schiffe, 700 Flugzeuge und 64 000 Soldaten Aggressionshandlungen gegen die sozialistische Verteidi­ gungskoalition trainiert haben.

USA-Kriegsminister Laird hatte bereits

1971

auf der De­

zembertagung der NATO erklärt, daß die amerikanischen Streitkräfte in Europa "heute, was Truppenstärke und Schlagkraft angeht, den höchsten Stand seit fünf Jahren

erreicht haben . . . ", daß, hinsichtlich der Kampfbereitschaft der US-Armee, die in Europa stationierten Verbände den Vorrang haben und behalten werden.

Die imperialistische BRD steht diesen permanenten Ag­ gressionsvorbereitungen des USA-Imperialismus in keiner Weise nach. Mit über 25 Milliarden DM erreichte die BRD den größten Rüstungshaushalt seit ihrem Bestehen. Aus­ rüstung, Beweglichkeit und Führung der Bundeswehr werden in verstärktem Maße auf alle Arten des modernen Krieges ausgerichtet, vor allem auf "begrenzte" Aggressio­ nen mit und ohne Kernwaffeneinsatz.

Die NATO setzt immer noch auf Krieg Westeuropa wird nach wie vor als wichtigster NATO­ Brückenkopf zur Entfesselung einer Aggression gegen die Sowjetunion und die mit ihr verbündeten sozialistischen

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,,Jeden Tag zeigt der Imperialismus sein wahres Gesicht ...

& führt barbarische Kriege. Was soll es angesichts einer solchen Wirklichkeit wenn Verfechter des imperialistischen Systems - gleich, ob sie aus dem Lager der offenen Reaktion oder der rechten Sozialdemokratie kommen - von einem , Wandel des Kapitalismus' in unserer Zeit reden! Lenins Einschätzung des Imperialismus ist es vielmehr, die auch heute ihre Bestätigung findet: Imperialismus ist parasitärer und sterbender Kapitalismus, der mit gesteigerter Aggressivität sein historisches Schicksal hinauszuzögern versucht" Erich Honecker

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Steigende Rüstungsausgaben kennzeichnen den Aggressionskurs des Imperialismus ln den USA stiegen die Rüstungsausgaben von

51,8

Milliarden

Dollar Im Finanzjahr

1965

auf

77,8

Mil­

.. SPD/FDP-Regierung

Mrd. 1!171

die Rüstungsausgaben von

21,5 Milliarden (1969) auf 25,7 (1!171)

liarden Dollar Im

DM

Finanzjahr

Milliarden DM

1!171.

25,1

ln der BRD wurden unter der

erhöht.

Wie Thyssen sind auch die anderen Monopolherren der BRD an der Aus­ plünderung anderer Völker maßgeb­ lich beteiligt. Die Auslandsinvestitio­ nen der Großbourgeoisie der BRD entwickelten sich von 3,1 Milliarden DM im Jahre 1960 auf 21 Milliarden DM im Jahre 1970. Das Elend von Millionen

Menschen

ist

Vorausset­

zung für ständig wachsenden ProfiL

So unterstützten die Monopolherren der BRD

L

B. das faschistische Mili­

tärregime in Griechenland allein in den Jahren von 1967 bis 1970 mit Krediten in Höhe von 320 Millionen DM, davon wurde für etwa 165 Mil­ lionen DM Kriegsmaterial geliefert.

Erfolgreiche Bilanz sozialistischer Militärpolitik Solange der Imperialismus existiert und mit seiner aggres­ siven Politik die friedliche Entwicklung der Völker bedroht, muß und wird die sozialistische Staatengemeinschaft ihre militärische Macht stets auf dem erforderlichen Stand halten. Die Hauptlast zur ZügeJung der imperialistischen Aggres­ soren trägt die Sowjetunion und ihre Armee. Große Hilfe wird dem heldenhaft um seine Freiheit kämp­ fenden vietnamesischen Volk erwiesen. Die fortschritt­ lichen Kräfte der arabischen Staaten stützen sich in ihrem Kampf gegen den Imperialismus auf die solidarische Hilfe und militärische Stärke der Sowjetunion. Als Rückgrat der sozialistischen Militärkoalition leisten die sowjetischen Streitkräfte durch ihre hohe Kampfkraft und Gefechtsbereitschaft den entscheidenden Beitrag, um die Aggressionsbestrebungen der NATO, vor allem des ameri­ kanischen Imperialismus, zu zügeln und sie an der Ent­ fesselung eines atomaren Weltkrieges zu hindern. Dabei erweist sich einmal mehr der internationalistische Charak­ ter der Militärmacht der Sowjetunion, die ein sicherer Schild und ein scharfes Schwert für die Völker der UdSSR und der sozialistischen Staatengemeinschaft ist.

ln den Jahren nach 1945 hat es nicht an gewaltsamen Versuchen des Imperialismus gemangelt, das Kräftever­ hältnis in Europa zu seinen Gunsten zu verändern, die Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Staaten­ gemeinschaft zu sprengen und den Sozialismus zurückzu­

rollen. Erinnert sei an solche abenteuerlichen und ver­ brecherischen Anschläge auf den europäischen Frieden wie:

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1953

Westliche aggressive Kräfte und eingeschleuste konterrevolutionäre Elemente wollten die DDR durch einen Putsch von innen heraus .,aufrol­ len", um den Sozialismus auf deutschem Boden zurückzudrängen.

1956

Die Konterrevolution ging mit bewaffneter Ge­ walt gegen die ungarische Arbeiter-und­ Bauern- Macht vor. Tausende der besten Revo­ lutionäre unseres Brudervolkes wurden bestia­ lisch ermordet. Eine explosive und gefährliche Lage entstand.

1961

Die imperialistischen Pläne zur militärischen

Besetzung der DDR waren fertig ausgearbei­ tet. Bundeswehrgeneral Heusinger erklärte, daß sechs Divisionen zum Einfall in die DDR bereitstünden.

1968

Der Stoß der Konterrevolution richtete sich ge­ gen die C:SSR. Dieses sozialistische Land sollte aus der Gemeinschaft der Warschauer Ver­ tragsstaaten herausgebrochen werden.

Alle diese konterrevolutionären Anschläge des Imperialis­ mus wurden im Keime erstickt. So kam es nicht zum Krieg. Der Frieden wurde erzwungen durch das entschlossene Eingreifen der bewaffneten Kräfte des Sozialismus. Stets erwies sich die militärische Macht der im Warschauer Ver­ trag um die Sowjetunion gescherten sozialistischen Staaten als überlegen. ·

Bild oben: Angehörige des Komsomol und FDJier trafen sich im Juni 1972 zum 2. Festi­ val der Freundschaft in Lenin­ grad. Bild links: Herzliche Begrü­ ßung des Generalsekretärs des ZK der KPdSU, Genossen Breshnew, durch den Ersten Sekretär des ZK der SED, Ge­ nossen Honecker, auf dem Zentralflughafen Berlin-Schö­ nefeld anlä Blich des Freund­ schaftsbesuches in der DDR im Oktober 1971. Bild rechts: Gemeinsame kul­ turelle Betätigung. Waffen­ brüder sind in ollen Berei­ chen des militärischen Lebens eng verbunden.

Worin unsere Stärke besteht

Wer ernsthaft darüber nachdenkt und Vergleiche anstellt, worin sich die Stärke eines Landes oder einer Koalition äußert und welche Seite entscheidende Vorteile besitzt, der wird verschiedene Faktoren und Bereiche berücksich­ tigen und in solche Oberlegungen einbeziehen müssen. Hinter dem Begriff Oberlegenheit verbergen sich viele Faktoren. Die revolutionären Veränderungen im Militär­

wesen unserer Zeit haben die Frage nach der Qualität des Kräfteverhältnisses auf neue Weise gestellt. Es würde schon nicht ausreichen, sich allein oder ausschließlich auf das Militärpotential zu orientieren. Erst recht würde es zu Trugschlüssen führen, wollte man nur zahlenmäßig Rake­ ten, Flugzeuge, Panzer oder Schiffe miteinander verglei­ chen. Es hat auch wenig Sinn, militärische Stärke oder Oberlegenheit an jeder einzelnen Waffe oder jedem Detail der Ausrüstung oder der Ausbildung begründen zu wollen.

Die militärische Stärke ist das Gesamtergebnis der politi­ schen, ideellen und materiellen Potenzen eines Landes bzw. einer Koalition. Die militärische Stärke und Oberlegenheit des Soziallsmus ergibt sich also aus mehreren, eine Einheit bildenden Fak­ toren. Dazu gehören die politisch-moralischen, ökonomi­ schen und wissenschaftlich-technischen Potenzen der

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Koalition, strukturelle und territoriale Gesichtspunkte so­ wie die Militärmacht der Staaten des Warschauer Ver­ trages selbst.

Einheit macht stark Im Warschauer Vertrag - abgeschlossen am 14. Mai 1955 - ist der von Marx, Engels und Lenin begründete prole­ tarische Internationalismus völkerrechtlich verkörpert. Er

leitete einen neuen Abschnitt der politischen, ökonomi­ schen, wissenschaftlich-technischen, kulturellen und mili­ tärischen Zusammenarbeit der sozialistischen Staaten­ gemeinschaft ein. Dieser Vertrag fand und findet seine Begründung vor allem in der Verantwortung der soziali­ stischen Staatengemeinschaft für die weitere Offensive des Sozialismus und in der Härte der weltweiten Klassen­ auseinandersetzung mit dem Imperialismus.

Die Unterzeichnung des Warschauer Vertrages war gleich­ zeitig die Geburtsstunde der ersten Militärkoalition der machtausübenden Arbeiterklasse in den europäischen sozialistischen Ländern. Indem die Vplker des aufstre­ benden sozialistischen Europas ihre Anstrengungen zur Verteidigung des sozialistischen Vaterlandes und der so­ zialistischen Staatengemeinschaft vereinigten, verviel­ fachten sie ihre Kräfte.

Die militärischen Führungsorgane der sozialistischen Militärkoalition Komitee der Verteidigungsminister

Es Ist ein beschließendes Organ, an dessen Tagungen der Oberkom­ mandierende der Vereinten Streitkräfte als Mitglied tellnimmt Das Komitee erarbeitet koordinierte Empfehlungen und Vorschläge zur Festigung der Verteidigungskraft der verbündeten Länder und zur Er­ höhung der Gefechtsbereitschaft Ihrer Armeen. Vereintes Kommando Es Ist Führungs- und Koordlnlerungsorgan der Vereinten Streitkräfte und leitet die Organisation und Durchführung der gemeinsamen mili­ tärischen Anstrengungen.

Militärrat der Vereinten Streitkräfte Er tagt regelmäßig unter dem Vorsitz des Oberkommandierenden der Vereinten Streitkräfte und befaßt sich mit der weiteren Vervollkomm­ nung der Ausbildung der Truppen und Stäbe sowie mit Fragen des Standes der Gefechtsbereitschaft der Vereinten Streitkräfte.

Der Stab der Vereinten Streitkräfte. Er setzt sich aus den ständigen Vertretern der Generalstäbe bzw. Hauptstäbe der Armeen der Teilnehmerstaaten des Warschauer Ver­ trages zusammen und entscheidet Fragen des militärischen Aufbaus, der Ausbildung, der Bewaffnung und 1\_usrüstung, der Verbesserung der Organisation der Truppen und der Erhöhung ihrer Kampfmöglichkeiten. Er arbeitet an der Weiterentwicklung der vielseitigen Beziehungen zwi­ schen den Bruderarmeen und organisiert die Vorbereitung und Durch­ führung gemeinsamer Maßnahmen.

Bild oben: Modeme Abfangjöger